Archiv der Kategorie: Anträge

Verstehen, woher das Geld kommt und wohin es geht!

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Frankfurt wird der Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt in einer für die Allgemeinheit verständlichen Form, anhand von interaktiven Grafiken, Tabellen und anderer … Weiterlesen →

Anwendung von § 34 BauGB prüfen

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ausführlich zu prüfen und zu berichten, wie viele Wohneinheiten in den vergangenen Jahren auf Grundlage von § 34 BauGB genehmigt wurden und wie viele Wohneinheiten … Weiterlesen →

Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung Regionaltangente West

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf den Vorhabenträger RTW GmbH ein, damit dieser im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung eine weitere Veranstaltung zum Planfeststellungsabschnitt West abhält. Begründung: Der Magistrat hat in Antwort … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat unterstützt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der Weiterführung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, für eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen →

Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer  Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Nassauische Heimstätte Wohnungsgesellschaft mbH schafft auf dem Gelände des Alten Polizeipräsidiums (Friedrich-Ebert-Anlage 5-11) bezahlbaren Wohnraum. Begründung: Das Alte Polizeipräsidium an der Friedrich-Ebert-Anlage nördlich vom Frankfurter Hauptbahnhof steht seit … Weiterlesen →

Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, wie der Kohleausstieg der Stadt bis 2030 abgeschlossen sein kann. Begründung: Im Masterplan 100% Klimaschutz – Frankfurt am Main ist … Weiterlesen →

„Optimierung der Steuerposition“ von Fraport beenden

Publiziert am 21. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister und der Bürgermeister der Stadt Frankfurt am Main wirken als Mitglieder des Aufsichtsrates der Fraport AG auf die Geschäftsführung dahingehend hin, dass die „Briefkastenfirmen“ auf der Insel … Weiterlesen →

Altes Polizeipräsidium nicht verfallen lassen

Publiziert am 21. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Bausubstanz des ehemaligen Polizeipräsidiums (Friedrich-Ebert-Anlage 5-11) zu prüfen, ggf. die Eigentümerin zu verpflichtenden Erhaltungsmaßnahmen nach § 14 (1) des Hessischen Denkmalschutzgesetzes anzuhalten, die Verhandlungen … Weiterlesen →

Andere Wege für ermäßigte Einzelfahrscheine für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen finden

Publiziert am 15. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B 279 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sucht und prüft andere Möglichkeiten als den Erwerb eines Kinderfahrscheins, um für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen vergünstigte Einzelfahrscheine anzubieten. Begründung: Im Bericht 279 vom 25.08.2017 verwirft der … Weiterlesen →

Tarifgerechte Bezahlung in allen Betrieben und Beteiligungen der Stadt Frankfurt

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: In allen 100 prozentigen Beteiligungsgesellschaften umgehend die Bindung an einen branchenüblichen Tarif einzuführen. In allen anderen Betrieben mit städtischer Beteiligung, Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, … Weiterlesen →