Archiv der Kategorie: Anträge

Städtische Elektromobilitätsinitiative

Publiziert am 6. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich in Ausnutzung von Fördermitteln des Bundes und des Landes Hessen dafür ein, dass: öffentliche Verkehrsmittel, auch die Taxis, im gesamten Stadtgebiet schnellstmöglich rein elektrisch oder … Weiterlesen →

Günstige Jobtickets für alle!

Publiziert am 4. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem RMV für die ca. 27.000 Beschäftigten der Stadt Frankfurt, der städtischen und stadtnahen Gesellschaften, Vereine und Stiftungen ähnliche Konditionen wie für das Landesticket … Weiterlesen →

Mehr Ladestationen für Elektromobilität

Publiziert am 24. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei Neubauten und größeren Renovierungen immer auch Ladestationen für Elektromobilität zu errichten. Für private Bauträger werden Anreize zur  Errichtung von Ladeinfrastruktur geschaffen. Begründung: Die EU … Weiterlesen →

Dauerausstellung in der Paulskirche wiederbeleben

Publiziert am 26. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt, die Dauerausstellung „Die Paulskirche. Symbol demokratischer Freiheit und nationaler Einheit“ zeitnah in barrierefreier, interaktiver und mehrsprachiger Gestaltung zeitgemäß und multimedial zu erneuern. Dazu sind belastbare Informationen … Weiterlesen →

Linienverlaufsplan-Aufkleber um Angaben zur Fahrtdauer ergänzen

Publiziert am 14. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 116 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat veranlasst, dass in der Anlage „Leistungsbeschreibung DVS 2018“ unter 3.5 die Verpflichtung aufgenommen wird, dass bei den Linienverlaufsplan-Aufklebern (Schnellbahnpläne) am Eingang der Stationen vor … Weiterlesen →

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Publiziert am 22. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlängert wird. Der Magistrat schließt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen →

Den Kampf um Landrechte der Guarani-Kaiowás in Brasilien unterstützen

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass die Guarani-Kaiowá Gemeinden gegen alle Formen von Gewalt geschützt und ihre … Weiterlesen →

Eine wirkliche Bildungschance für Nied

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine integrierte Gesamtschule (IGS) samt gymnasialer Oberstufe im Stadtteil Nied mit altsprachlichem Schwerpunkt zu errichten. Begründung: Frankfurt braucht eine flächendeckende Versorgung mit integrierten Gesamtschulen (IGS) … Weiterlesen →

Bebauung demokratisieren

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird von der Bauaufsicht detailliert informiert, wenn sie Maßnahmen genehmigt, die von einem beschlossenen Bebauungsplan abweichen. Befreiungen von rechtsgültigen Bebauungsplänen sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und werden erst … Weiterlesen →

E-Taxis fördern

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. mit den Frankfurter Taxiunternehmen zusammen zu arbeiten, um die Taxiflotten auf elektrisch betriebene, barrierefreie Fahrzeuge umzustellen, 2. Taxihalteplätze mit stadteigenen Ladevorrichtungen für Elektroautos auszustatten, 3. den Strom … Weiterlesen →