Archiv der Kategorie: Politik

Kaufunger Str. 4/Friesengasse 13: öffentlichen Zugang durch Kauf sicherstellen

Publiziert am 28. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Areal Kaufunger Straße 4/Friesengasse 13 in städtisches Eigentum zu überführen. Weiterhin setzt sich der Magistrat für den Erhalt der historischen Bestandsbauten ein und stellt … Weiterlesen →

Datenbereitstellungskonzept

Publiziert am 13. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B211/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt realisiert das von den GDI-FFM Gremien vorgeschlagene „Datenerstellungskonzept für Daten zur Barrierefreiheit in der GDI-FFM“. Die für die Erstellung des Konzeptes erforderlichen Rahmenbedingungen, wie … Weiterlesen →

Radinfrastruktur am Osthafenplatz

Publiziert am 9. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 123/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 123/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Es werden geschützte Radfahrstreifen eingeplant. Dies bedeutet, dass sie durch einen Ãœberfahrschutz zur … Weiterlesen →

Radwege in der Textorstraße

Publiziert am 9. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 76/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Die Schutzstreifen für den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden … Weiterlesen →

Bebauung Freiligrathstraße 35-39

Publiziert am 25. Juli 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer  gemäß § 50 (2) HGO Bis April 2017 war in der Freiligrathstraße 35-39 in Bornheim der Familienmarkt von Caritas und Diakonie (jetzt Röntgenstr. 10). Nach dem Wegzug gibt es … Weiterlesen →

Frankfurt wird sicherer Hafen

Publiziert am 23. Juli 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt beteiligt sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities am Forum europäischer Städte „Solidarity Cities“. Die Stadt Frankfurt erklärt sich zu einem sicheren Hafen und nimmt freiwillig … Weiterlesen →

Wo ist „In aller Herren Länder“?

Publiziert am 9. Juli 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz und Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im November 2017 fragte die Fraktion DIE LINKE. im Römer nach Abschiebungen, die von der Frankfurter Ordnungsbehörde angeordnet und vollzogen wurden. … Weiterlesen →

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel G direkt vergeben

Publiziert am 7. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen →

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel A (neu) direkt vergeben

Publiziert am 7. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M92/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M92/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel A (neu) mit den Buslinien 56, 60, 71, 72, … Weiterlesen →

Kostengünstige Bestattungen müssen möglich sein

Publiziert am 17. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geändert: Die Bestattungskosten für Urnenreihengräber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen →