Archiv der Kategorie: Politik

Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes

Publiziert am 27. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer Bestandsaufnahme von 2011 besitzt die Stadt Frankfurt Kulturgüter im Wert von 2,6 Milliarden Euro, die u.a. in Museen, Archiven und Bibliotheken … Weiterlesen →

Dauerausstellung in der Paulskirche wiederbeleben

Publiziert am 26. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt, die Dauerausstellung „Die Paulskirche. Symbol demokratischer Freiheit und nationaler Einheit“ zeitnah in barrierefreier, interaktiver und mehrsprachiger Gestaltung zeitgemäß und multimedial zu erneuern. Dazu sind belastbare Informationen … Weiterlesen →

Linienverlaufsplan-Aufkleber um Angaben zur Fahrtdauer ergänzen

Publiziert am 14. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 116 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat veranlasst, dass in der Anlage „Leistungsbeschreibung DVS 2018“ unter 3.5 die Verpflichtung aufgenommen wird, dass bei den Linienverlaufsplan-Aufklebern (Schnellbahnpläne) am Eingang der Stationen vor … Weiterlesen →

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Publiziert am 22. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlängert wird. Der Magistrat schließt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen →

Den Kampf um Landrechte der Guarani-Kaiowás in Brasilien unterstützen

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass die Guarani-Kaiowá Gemeinden gegen alle Formen von Gewalt geschützt und ihre … Weiterlesen →

Eine wirkliche Bildungschance für Nied

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine integrierte Gesamtschule (IGS) samt gymnasialer Oberstufe im Stadtteil Nied mit altsprachlichem Schwerpunkt zu errichten. Begründung: Frankfurt braucht eine flächendeckende Versorgung mit integrierten Gesamtschulen (IGS) … Weiterlesen →

Bebauung demokratisieren

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird von der Bauaufsicht detailliert informiert, wenn sie Maßnahmen genehmigt, die von einem beschlossenen Bebauungsplan abweichen. Befreiungen von rechtsgültigen Bebauungsplänen sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und werden erst … Weiterlesen →

E-Taxis fördern

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. mit den Frankfurter Taxiunternehmen zusammen zu arbeiten, um die Taxiflotten auf elektrisch betriebene, barrierefreie Fahrzeuge umzustellen, 2. Taxihalteplätze mit stadteigenen Ladevorrichtungen für Elektroautos auszustatten, 3. den Strom … Weiterlesen →

Bei dicker Luft: Umsteigen, bitte!

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf die stadteigene Nahverkehrsgesellschaft traffiQ, den RMV und die VGF ein, Ticketpreise für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Tagen mit besonders hoher Luftschadstoffbelastung deutlich zu reduzieren. … Weiterlesen →

Strom am Mainufer

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen und zu berichten, wo Stromanschlüsse für Hotel- und Flusskreuzfahrtschiffe am nördlichen Mainufer zwischen Eisernem Steg und Friedensbrücke sowie am Mainufer in Höchst angelegt … Weiterlesen →