Archiv der Kategorie: Politik

Aus Grau wird Bunt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern. Begründung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen … Weiterlesen →

Hessenweites Schüler*innen- und Auszubildendenticket: Wenn schon vergünstigt, dann gleich unentgeltlich

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der hessischen Landesregierung und dem Aufsichtsratsvorsitzenden des RMV darauf hinzuwirken, das Schüler*innen- und Auszubildendenticket hessenweit kostenlos anzubieten. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass der … Weiterlesen →

Stadteigenes Radleihsystem für Frankfurt

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt die VGF, ein eigenes, GPS-basiertes Fahrradverleihsystem zu betreiben, bei dem mindestens die erste halbe Stunde für alle Nutzerinnen und Nutzer gebührenfrei ist. Die Finanzierung erfolgt aus … Weiterlesen →

Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 82 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planungs- und Bauvorhaben werden ausnahmslos sozial, ökologisch und nachhaltig gestaltet. Um dies zu gewährleisten, ist für das untersuchte sogenannte „Ernst-May-Viertel“ zu beschließen: Städtische Grundstücke und Grundstücke … Weiterlesen →

Tarifbindung in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Frankfurt am Main

Publiziert am 21. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Frage von tariftreuer Bezahlung steht in Frankfurt immer wieder auf der Tagesordnung. Zuletzt beantwortete der Magistrat diesbezüglicher Fragen in seinem im … Weiterlesen →

Wildpinkeln im Boden versenken

Publiziert am 14. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Frankfurter Innenstadt, in Sachsenhausen und im Bahnhofsviertel versenkbare Sanitäranlagen installiert werden können. Der Magistrat legt einen Bericht … Weiterlesen →

Taxi-Stellplätze berücksichtigen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung von öffentlichen Plätzen ist eine angemessene Anzahl von Taxi-Stellplätzen einzuplanen. Der Zugang zu Taxi-Stellplätzen ist barrierefrei zu gestalten. Taxi-Stellplätze sind mit einem Leitsystem für blinde und … Weiterlesen →

Veranstalter von Straßenfesten unterstützen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle notwendigen Schilder und Materialen angeschafft werden, die für die ordnungsgemäße Durchführung von Straßenfesten erforderlich sind. Diese Materialen sollen an die Veranstalter … Weiterlesen →

Polizeipräsidium besser nutzen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verhandelt mit der hessischen Landesregierung um das alte Polizeipräsidium vom Land Hessen zu erwerben. Der Bebauungsplan Nr. 556 wird dahingehend geändert, dort ausschließlich Wohnungsbau zu ermöglichen … Weiterlesen →

Tariftreue einhalten!

Publiziert am 4. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsbericht B 219 / 2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kalkulation für die Dispositions- und Dienstleistungszentrale wird offengelegt. Die Kalkulationen der Pauschale von 38,66 € pro Fahrt mit dem Spezialfahrdienst wird offengelegt. … Weiterlesen →