Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Kurswechsel in der Haushaltspolitik РEinnahmen erh̦hen

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen →

Mieterhöhung der ABG scheitert vor Gericht

Publiziert am 10. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die ABG Holding Frankfurt hat ihre Klage auf Zustimmung zur vollen Mieterhöhung von Mieter*innen aufgrund einer drohenden gerichtlichen Niederlage zurückgezogen. Hintergrund ist der Versuch der ABG, trotz des sogenannten Mietenstopps, der maximal eine Mieterhöhung von fünf Prozent in fünf Jahren … Weiterlesen →

Konflikt mit ABG-Chef Junker lähmt die Wohnungspolitik in Frankfurt

Publiziert am 7. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des Zerwürfnisses über den sozialen Wohnungsbau zwischen dem Geschäftsführer der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG Holding und der Römerkoalition erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der offen ausgetragene Konflikt zwischen ABG-Chef und der Koalition … Weiterlesen →

NFL braucht keine städtische Subventionen

Publiziert am 6. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Am Sonntag, den 5. November, fand das erste von zwei Spielen der National Football League (NFL) in Frankfurt statt. Um dieses Event nach Frankfurt zu holen investierte die Stadt rund zwei Millionen Euro. Dazu Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Dem Vorbild der Landeshauptstadt folgen – Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren

Publiziert am 3. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Während das Fahren ohne Fahrschein in Frankfurt eine Straftat bleibt und die Stadt keine Pionierin der Entkriminalisierung wird, fasst die Stadt Wiesbaden hingegen einen wegweisenden Beschluss. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Angesichts des mangelnden … Weiterlesen →

Antisemitismus bekämpfen – jüdisches Leben in Frankfurt schützen

Publiziert am 2. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zu den jüngsten antisemitischen Vorfällen in Frankfurt erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der zunehmende Antisemitismus und die zahllosen antisemitisch motivierten Straftaten – auch hier in Frankfurt – sind erschreckend. Sie sind ein Warnsignal für uns … Weiterlesen →

Keine Privatisierung von städtischen Immobilien!

Publiziert am 31. Oktober 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der jüngst verkündeten Pläne der Stadt Frankfurt am Main, leere Mietshäuser an Private zu veräußern, erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In Frankfurt zählt jede einzelne Wohnung, um die Wohnungsnot zu lindern. … Weiterlesen →

Mobilitätswende sonst gibt’s Saures!

Publiziert am 31. Oktober 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Pläne des Frankfurter Oberbürgermeisters Mike Josef die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) aus München wieder nach Frankfurt zurück zu holen, erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Pünktlich zu Halloween macht der Oberbürgermeister Pläne zum Gruseln … Weiterlesen →

Fahrtausfälle im ÖPNV

Publiziert am 30. Oktober 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zu den aktuellen Fahrtausfällen bei RMV und VGF erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Probleme sind weder neu noch kommen sie überraschend. Es fallen nicht erst in diesem Herbst Fahrten von Bus und Bahn … Weiterlesen →

Schluss mit dem Tunnelblick! Planungsdinosaurier Riederwaldtunnel stoppen

Publiziert am 26. Oktober 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zu den aktuellen Meldungen über die extreme Kostensteigerung für den Bau des Riederwaldtunnels erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitäts- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist angeblich kein Geld für den Ausbau des ÖPNV da, in Frankfurt zerbröckeln … Weiterlesen →