Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Grundsteueränderung darf nicht zum Nebenkostenhammer werden

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Magistratsvorlage M158/2024 hat die Fraktion Die Linke im Römer einen Antrag eingebracht, der die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Frankfurt am Main sozial gerechter gestalten will. Dazu äußert sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher: „Die Mieter*innen in Frankfurt am … Weiterlesen →

Frankfurter Kulturpolitik ist elitär, das muss sich ändern

Publiziert am 26. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Die Frankfurter Kulturpolitik kümmert sich vor allem um prestigereiche Projekte in der Innenstadt für wohlhabendes Publikum. Das ist elitär und sozial unverantwortlich. Es muss mehr Kulturangebote in den Stadtteilen geben“, erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen →

Ob mit oder ohne Ampel: Frauen* und Mädchen* weiterhin in Gefahr für Leib und Leben

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Ob mit oder ohne Ampel –  Frauen* und Mädchen* sind weiterhin sexualisierter Gewalt bis hin zu Femiziden ausgesetzt. Weder die bisherige Bundesregierung noch die Hessische Landesregierung haben trotz der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention erkennbare Anstrengungen unternommen, um von staatlicher Seite … Weiterlesen →

Skandal: Großwärmepumpe erst ab 2037

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der unbefriedigenden Antwort des Magistrats zur Zeitperspektive für eine Großwärmepumpe, die Klärabwasser und Flusswasser zur Fernwärmeproduktion nutzt, äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Antrag der Mainova für den Netzanschluss einer Großwärmepumpe wurde … Weiterlesen →

Besetzung der Kunstbibliothek: Echter Dialog statt Pseudo-Beteiligung

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag, den 16.11., wurde die Kunstbibliothek am Campus Bockenheim vom Kollektiv Utopie Formen (UFo) besetzt. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Besetzung der Kunstbibliothek zeigt: Ohne Besetzer*innen bewegt sich nichts … Weiterlesen →

Verzweifeltes Manöver der FDP

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Äußerungen der Frankfurter FDP-Bundestagskandidaten zu einem Stopp der Umsetzung des Radentscheides, kritisiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist ein durchsichtiges, wahltaktisches Manöver. Die Frankfurter FDP ahmt die unrühmlichen Provokationen auf Bundesebene verzweifelt … Weiterlesen →

Neuer Fahrplan: Frechheit!

Publiziert am 14. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der weiteren Einschränkungen des Angebots des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Der neue Fahrplan ist eine Frechheit. Die seit Januar geltenden schmerzhaften Einschnitte in den Fahrplan werden nicht zurückgenommen, … Weiterlesen →

In Frankfurt kann man sich Sterben nicht mehr leisten

Publiziert am 13. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Friedhofsgebühren sollen zum Jahresbeginn 2025 wieder steigen. Grund dafür sei der gesunkene Bedarf an Grabstätten und der Trend zu kostengünstigeren Beerdigungen und Ruheplätzen während die Kosten, unter anderem durch Klimawandel und Instandhaltung, weiter steigen. Dazu äußert sich Michael Müller, … Weiterlesen →

Links wirkt. Endlich bewegt sich was beim Frankfurt-Pass – aber es kann nur ein Anfang sein

Publiziert am 8. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt plant die Einkommensgrenzen für den Erhalt des Frankfurt-Passes anzuheben. Geplant ist die Anhebung um mehr als 25 Prozent der derzeitigen Grenzen. Diese liegt derzeit zum Beispiel für einen Ein-Personen-Haushalt bei 976,- EUR netto. „Nachdem wir als Linke … Weiterlesen →

Waffenverbotszone löst keine Probleme

Publiziert am 1. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat angekündigt, dass ab Dezember das Waffenverbot im Bahnhofsviertel rund um die Uhr gelten soll und die Schaffung einer weiteren Verbotszone für Alt-Sachsenhausen geplant ist. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: … Weiterlesen →