Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Soziale Schieflage beim Haushalt und die bombastische Entdeckung der Grünen

Publiziert am 26. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Im Wirtschafts-, Rechts- und Frauenausschuss am 26.06.24 standen viele Etatanträge und eine um Jahrzehnte verzögerte Entdeckung der Grünen. Auf besonderen Wunsch der Grünen wurde für die Sitzung eine Tischvorlage (E 220) auf die Agenda gesetzt, die unbedingt noch abgestimmt werden … Weiterlesen →

Linke kritisiert erneute Erhöhung der Trinkwasserpreise

Publiziert am 25. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Schon zum 1. Juli steigt der Preis für einen Kubikmeter Trinkwasser der Mainova von 2,19 auf 2,35 Euro brutto und der Grundpreis von 46,52 auf 49,73 Euro pro Jahr. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: … Weiterlesen →

Keine Zeit für Blockaden bei der Verkehrswende

Publiziert am 24. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter FDP hat beschlossen, den Masterplan Mobilität in seiner vorliegenden Form nicht zu akzeptieren. In der Römerkoaltion gilt das Konsensprinzip, damit droht ein Stopp der Verkehrswende in Frankfurt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Der Bundesverkehrsminister Wissing … Weiterlesen →

Mainova-BlackRock-Deal: Fragwürdiges Geschäft unterstreicht Notwendigkeit von demokratischer Kontrolle

Publiziert am 20. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Billionen schwere Investmentgesellschaft BlackRock investiert weiter in Frankfurt. Erst stieg der weltgrößte Vermögensverwalter mit 200 Millionen Dollar beim Solar-Start-up Enviria ein, jetzt sicherte er sich die Mehrheit am Datacenter-Betreiber Mainova Webhouse. „Diese Teilprivatisierung wirft Fragen auf. Bei BlackRock handelt … Weiterlesen →

Zum Wärmewende-Kurs der Mainova: Ehrliche Fahrpläne statt „Optionen“

Publiziert am 20. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Hauptversammlung der Mainova und des aus der Presse entnommenen Interviews von Dr. Michael Maxelon erklärt Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Es freut mich, dass die Mainova die Herausforderung der Wärmewende trotz der Größe der Aufgabe zuversichtlich angeht. … Weiterlesen →

Unsozialen Immobilienverkauf des DFB verhindern – Magistrat in der Verantwortung

Publiziert am 19. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) benötigt Geld und will Immobilien mit insgesamt 3600 Quadratmetern Wohnfläche verkaufen. Darunter sind sechs Mehrfamilienhäuser und sechs Einfamilienhäuser im Bockenheimer Diplomatenviertel. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Dass der DFB … Weiterlesen →

Linke fordert soziale Entlastungen für Frankfurter*innen und ein Umsteuern in der Haushaltspolitik

Publiziert am 17. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen und der Einbringung zusätzlicher Etatanträge durch die Fraktionen, erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer: „Mit unseren Etatanträgen präsentieren wir eigene Schwerpunkte für die Haushaltsdebatte unter anderem in den Bereichen … Weiterlesen →

Linke lehnt Tickets für die UEFA EURO 2024 in Frankfurt ab

Publiziert am 13. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der in den nächsten Tagen beginnenden Fußball-Europameisterschaft hat Oberbürgermeister Mike Josef die Mitglieder des Magistrats zu einem EM-Spiel ins Waldstadion eingeladen. Das ehrenamtliche Magistratsmitglied der Linken, Margarete Wiemer, wird ihr Ticket nicht annehmen:   „Ich sehe in der Einladung … Weiterlesen →

Römerkoalition lässt sich Millioneneinnahmen entgehen

Publiziert am 12. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Seit Januar dürfte die Stadt Frankfurt aufgrund einer Änderung des hessischen Kommunalabgabengesetzes den Tourismusbeitrag auch von Geschäftsreisenden verlangen, hat dies aber bis heute nicht beschlossen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: „Es grenzt an Arbeitsverweigerung, dass die … Weiterlesen →

Riederwaldtunnel: bald überall Stau

Publiziert am 12. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Nach einer Anfrage der Linksfraktion im Römer zum erwarteten Mehrverkehr im Zuge des Baus des Riederwaldtunnels veröffentlichte der Magistrat nun eine ernüchternde Antwort. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, kommentiert: „Die Verkehrsuntersuchung zum Riederwaldtunnel liegt seit … Weiterlesen →