Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

MMK wieder in ruhigeres Fahrwasser bringen

Das Museum für Moderne Kunst kommt nicht zur Ruhe. Die von Kulturdezernentin Hartwig verordnete Mediation ist gescheitert, der Konflikt zwischen der Direktorin und den Mitarbeitenden schwelt weiter. Dazu erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es … Weiterlesen

Die Wohnungsnot in Frankfurt und Wege heraus

Die Stadt Frankfurt hat die Ergebnisse der Umfrage „Leben in Frankfurt 2022“ veröffentlicht. Für die Befragten gehört das Thema Wohnen nach wie vor zu den dringendsten Problemen. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Erneuter Korruptionsverdacht in der Stadtverwaltung

Wegen Korruptionsverdacht bei der Vergabe von Mietwagen-Lizenzen im Ordnungsamt hat die Stadt Frankfurt die zuständige Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt kommt aus den Negativschlagzeilen rund um Korruption und Vetternwirtschaft … Weiterlesen

Mainova raus aus „Zukunft Gas“

In einem Antrag fordert die LINKE den Austritt der Mainova AG aus dem Lobbyverband und nimmt den Magistrat in Verantwortung. Die Mainova AG sei neben kleineren Stadtwerken sowie großen Energiekonzernen wie Uniper Energy Sales GmbH oder Shell Deutschland GmbH zahlendes … Weiterlesen

Fashion Week – teures und peinliches Intermezzo

Anlässlich der offiziellen Mitteilung von Wirtschaftsdezernentin Stephanie Wüst, dass es keine weitere Fashion Week in Frankfurt geben wird, da sie nicht den erwarteten Erfolg gebracht hat, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Jetzt ist es also … Weiterlesen

Kein Platz für Rassismus – Solidarität mit NH-Mieterin

Während einer Wohnungsbegehung bei einer Mieterin kam es im Herbst 2021 zu rassistischen Beleidigungen durch einen Mitarbeiter der Nassauischen Heimstätte (NH). Die Mieterin erhob Anklage gegen den NH-Bauleiter und nun findet der Prozess am 16.05.2023 statt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- … Weiterlesen

Typisch Frankfurt: Investitionen werden nicht getätigt

Letzten Freitag stellte der Kämmerer den Jahresabschluss für das Jahr 2022 vor und teilte mit, dass der Großteil der bewilligten Mittel für Investitionen nicht ausgegeben wurde. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wieder … Weiterlesen

Finanzielle Mittel für Kommunen erhöhen – Grundrecht auf Asyl nicht weiter aushöhlen

Anlässlich des heutigen „Flüchtlingsgipfels“ in Berlin äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten dürfen nicht instrumentalisiert werden, um aufenthaltsrechtliche Verschärfungen durchzusetzen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das keine Obergrenze kennt! … Weiterlesen

Hausprojekt erhalten – Gündi muss bleiben!

Der Gestattungsvertrag des Hausprojektes in der Günderrodestraße 5 endet am 12. Mai. Die Weiterführung des Projekts ist aktuell in Gefahr, da noch kein Vertrag für ein Nachfolgeobjekt unterschrieben wurde. Etwa 35 Menschen droht erneut ein Leben auf der Straße. Dazu … Weiterlesen

Solidarität mit Gültekin Malci und den Beschäftigten von Gate Gourmet

Anlässlich der fristlosen Suspendierung des Betriebsratsvorsitzenden Gültekin Malci durch seinen Arbeitgeber Gate Gourmet GmbH erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Gültekin Malci wurde ohne Begründung und mit illegitimen Vorwänden suspendiert. Anschließend wurde er sogar durch die … Weiterlesen