Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Links wirkt. Endlich bewegt sich was beim Frankfurt-Pass – aber es kann nur ein Anfang sein

Publiziert am 8. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt plant die Einkommensgrenzen für den Erhalt des Frankfurt-Passes anzuheben. Geplant ist die Anhebung um mehr als 25 Prozent der derzeitigen Grenzen. Diese liegt derzeit zum Beispiel für einen Ein-Personen-Haushalt bei 976,- EUR netto. „Nachdem wir als Linke … Weiterlesen →

Waffenverbotszone löst keine Probleme

Publiziert am 1. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat angekündigt, dass ab Dezember das Waffenverbot im Bahnhofsviertel rund um die Uhr gelten soll und die Schaffung einer weiteren Verbotszone für Alt-Sachsenhausen geplant ist. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: … Weiterlesen →

Vonovia klagt gegen eigene Mieter*innen

Publiziert am 28. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Wohnungskonzern Vonovia plant den flächendeckenden Wechsel zu digitalen Rauchmeldern. Um dies durchzusetzen, klagt die Vonovia. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist absolut unsinnig, funktionierende Rauchmelder zu ersetzen. Die Motivation dahinter … Weiterlesen →

Koalitionsstreit Mobilitätswende: FDP blockiert, SPD verschleppt

Publiziert am 25. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion kommentiert die aktuellen Konflikte in der Römer-Koalition: „Die FDP blockiert weiter den Masterplan Mobilität. Der SPD-Planungsdezernent Gwechenberger verschleppt das wichtige Projekt der Verkehrsberuhigung durch Quartierslösungen und brüskiert Volt. Superblocks haben für ihn keine Priorität, … Weiterlesen →

Landesregierung fördert Spekulation mit Wohnraum

Publiziert am 22. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Hessische Landesregierung plant keine Verlängerung des Genehmigungsvorbehaltes zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Bauminister Kaweh Mansoori (SPD) verteidigt in einer schriftlichen Antwort die Entscheidung. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Umwandlung … Weiterlesen →

Leerstand beenden, bezahlbaren Wohnraum schaffen

Publiziert am 17. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Planungsdezernent Marcus Gwechenberger (SPD) erklärt in der FAZ den Umbau von Bestandsgebäuden zu einem Schwerpunkt seiner Wohnbaustrategie. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Wir begrüßen die Sanierung und Umwandlung … Weiterlesen →

Gemeinsames Entsiegeln umsetzen

Publiziert am 17. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter Koalition will sich am bundesweiten Städtewettbewerb „Lass die Steine hüpfen“ beteiligen, an das niederländische „Tegelwippen“ angelehnt ist. Die Idee ist, dass Städte gegeneinander antreten und innerhalb eines bestimmten Zeitraumes möglichst viel Fläche in der Stadt entsiegeln und so … Weiterlesen →

Mit dem Frankfurt-Pass mehr Menschen entlasten

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurt-Pass ist eine freiwillige Leistung der Stadt Frankfurt, mit dessen Hilfe Frankfurter*innen unterschiedliche Vergünstigungen erhalten oder auch bestimmte Angebote kostenfrei. Voraussetzung für den Pass sind feste Einkommensgrenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Dass diese Grenzen angehoben werden, fordert Die … Weiterlesen →

Linke fordert Ankauf der DFB-Immobilien durch die Stadt Frankfurt

Publiziert am 10. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Linke Fraktion im Römer fordert in einem Antrag den Erwerb der Immobilien des Deutschen Fußball-Bund (DFB) durch die Stadt Frankfurt. Dafür soll der Magistrat in einem Gespräch mit dem DFB darauf drängen, dass das laufende Bieter*innenverfahren zur Veräußerung seiner … Weiterlesen →

Kürzungshammer der Landesregierung macht soziale Reform der Gewerbesteuerhebesätze unabdingbar

Publiziert am 9. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die hessische Landesregierung will in ihrem derzeit in Abstimmung befindlichen Haushalt für das kommende Jahr rund 1,75 Milliarden Euro einsparen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Die radikalen Kürzungspläne von CDU und … Weiterlesen →