Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Weiter Strafanzeigen für Fahren ohne Fahrschein: Kein Ablass für die Untätigkeit der Stadtregierung

Publiziert am 4. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Auch in der Dezember-Ausschussrunde haben die Stadtverordneten von Grüne, SPD, Volt und FDP den Antrag der Linken, Fahren ohne Fahrschein in Frankfurt nicht mehr anzuzeigen, zurückgestellt und – entgegen eigener Ankündigung – keinen eigenen Antrag eingebracht. Hierzu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, … Weiterlesen →

Weihnachtsmarkt ohne rassistische Sprache

Publiziert am 3. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Diskussion um die rassistische Bezeichnung eines Kakaogetränks, das auf dem Weihnachtsmarkt verkauft wird, erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Stadtverordnete der Linksfraktion im Römer: „Es ist pietätlos und rassistisch, einen braunen Kakao ‚mit Schuss‘ nach einem Schwarzen Politiker Lumumba zu nennen, … Weiterlesen →

Leerstand beenden: Stiftstraße 32 endlich bewohnbar machen

Publiziert am 3. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Viele Wohnungen in der Stiftstraße 32 in der Frankfurter Innenstadt, die der Stadt gehören, stehen seit Jahren leer. In einem Antrag fordert die Linksfraktion, die Wohnungen zügig zu sanieren und von Wohnungsnot betroffene Menschen dort zeitnah unterzubringen. Dazu erklärt Eyup … Weiterlesen →

Multifunktionshalle nicht um jeden Preis

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts B 431/2024 zur Multifunktionsarena auf dem Stadiondreieck Areal P9 erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Frankfurt braucht eine Multifunktionshalle, aber nicht um jeden Preis. Bei einem Projekt, wo mit Kosten von … Weiterlesen →

Grundsteueränderung darf nicht zum Nebenkostenhammer werden

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Magistratsvorlage M158/2024 hat die Fraktion Die Linke im Römer einen Antrag eingebracht, der die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Frankfurt am Main sozial gerechter gestalten will. Dazu äußert sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher: „Die Mieter*innen in Frankfurt am … Weiterlesen →

Frankfurter Kulturpolitik ist elitär, das muss sich ändern

Publiziert am 26. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Die Frankfurter Kulturpolitik kümmert sich vor allem um prestigereiche Projekte in der Innenstadt für wohlhabendes Publikum. Das ist elitär und sozial unverantwortlich. Es muss mehr Kulturangebote in den Stadtteilen geben“, erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen →

Ob mit oder ohne Ampel: Frauen* und Mädchen* weiterhin in Gefahr für Leib und Leben

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Ob mit oder ohne Ampel –  Frauen* und Mädchen* sind weiterhin sexualisierter Gewalt bis hin zu Femiziden ausgesetzt. Weder die bisherige Bundesregierung noch die Hessische Landesregierung haben trotz der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention erkennbare Anstrengungen unternommen, um von staatlicher Seite … Weiterlesen →

Skandal: Großwärmepumpe erst ab 2037

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der unbefriedigenden Antwort des Magistrats zur Zeitperspektive für eine Großwärmepumpe, die Klärabwasser und Flusswasser zur Fernwärmeproduktion nutzt, äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Antrag der Mainova für den Netzanschluss einer Großwärmepumpe wurde … Weiterlesen →

Besetzung der Kunstbibliothek: Echter Dialog statt Pseudo-Beteiligung

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag, den 16.11., wurde die Kunstbibliothek am Campus Bockenheim vom Kollektiv Utopie Formen (UFo) besetzt. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Besetzung der Kunstbibliothek zeigt: Ohne Besetzer*innen bewegt sich nichts … Weiterlesen →

Verzweifeltes Manöver der FDP

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Äußerungen der Frankfurter FDP-Bundestagskandidaten zu einem Stopp der Umsetzung des Radentscheides, kritisiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist ein durchsichtiges, wahltaktisches Manöver. Die Frankfurter FDP ahmt die unrühmlichen Provokationen auf Bundesebene verzweifelt … Weiterlesen →