Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Der Islamismus hat gewonnen, wenn wir die Debatten falsch führen

Rede während der 34. Plenarsitzung am 19. September 2024   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Islamismus ist eine große Bedrohung. Der Islamismus hat allerdings gewonnen, wenn wir die Debatten falsch führen. Was der Islamismus weltweit will, ist … Weiterlesen

Der Sanierungsstau in Frankfurt ist kein neues Problem

Rede während der 34. Plenarsitzung am 19. September 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Kollege Dürbeck, das war lustig, aber wir wollen nicht verschweigen, dass die CDU vor nicht allzu langer Zeit auch in der Regierung war und … Weiterlesen

Digitalisierungsstrategie

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 19.09.24 Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, zu Beginn möchte ich eines klarstellen: Meine Fraktion Die Linke befürwortet die Digitalisierung, prüft aber die Beschlussvorlagen. Wir begrüßen eine beschleunigte Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes, was durch den früheren CDU-Dezernenten Jan … Weiterlesen

Politisches Versagen: Dondorf‑Druckerei und Kulturcampus

Rede in der Stadtverordnetenversammlung   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist doch an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten, denn es waren doch die CDU und die GRÃœNEN, auch auf Landesebene, die dazu beigetragen haben, dass es bei … Weiterlesen

32 Millionen Euro Ausgaben für die Fußball‑Europameisterschaft

Rede in der Stadtverordnetenversammlung Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2463   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin glühender Fußballfan und habe 15 Jahre beim TSV Binswangen, am Ende Kreisliganiveau, gespielt. Gerade deshalb ist es mir wichtig, diese vielleicht … Weiterlesen

Frankfurt‑Pass als Instrument gegen Armut

Rede in der Stadtverordnetenversammlung   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich kann an Emre anknüpfen. Ja, es gibt viele Menschen in Frankfurt, die auf der Schattenseite dieser Hochglanzmetropole leben. Mehr als ein Fünftel der Frankfurter Bevölkerung … Weiterlesen

Hochhausrahmenplan

Rede in der Stadtverordnetenversammlung   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Herr Planungsdezernent!   Ich möchte einfach noch einen Aspekt einbringen, den ich in Ihrer Rede vermisst habe. Wir müssen, wenn wir über Hochhäuser reden, die gebaut … Weiterlesen

Stadtschüler:innenrat braucht notwendige Strukturen

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Wir alle haben uns gerade darüber gefreut, dass es jetzt vorangeht. Es scheint eine Lösung zu geben und es gibt jemanden, der sagt, dass … Weiterlesen

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen

Machbarkeitsstudie RTO – alle Varianten prüfen

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Empörung ist groß! Dabei ist eigentlich bisher gar nicht so viel passiert. Der RMV hat einen Zwischenstand einer Machbarkeitsstudie präsentiert, die erst einmal … Weiterlesen