Archiv der Kategorie: Dominike Pauli

Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kämpfen wir gegen Armut in einem reichen Land

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen

Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als Nächste das Wort die … Weiterlesen

AfD macht Politik für den autoritären Charakter

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 9: Besetzung der städtischen Immobilie In der Au unverzüglich beenden Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! (Beifall, Zurufe, Heiterkeit) Stadtverordnete … Weiterlesen

Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von … Weiterlesen

Stadtküche revitalisieren und die Schulen autonom kochen lassen

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1170: Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, für den weiteren Verbleib der Schulkantine der IGS Nordend beim jetzigen Betreiber? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau … Weiterlesen

Frankfurt gab Remondis die Lizenz zum Gelddrucken

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1104: Wie beurteilt der Magistrat die Pläne von Remondis hinsichtlich der Abfallgebühren in Frankfurt, und welche Alternativen sieht der Magistrat, sich der Monopolmacht des FES-Partners zu entziehen? … Weiterlesen

Klinikum Höchst gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 988: Warum kommt man auf die Idee, die Spitze des Klinikverbunds mit jenem Manager zu besetzen, der das für die öffentliche Hand sündhaft teure Privatisierungsdrama um die … Weiterlesen

Menschen brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum, sondern auch ordentliche Arbeitsplätze

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte schön, Frau Pauli, Sie haben jetzt das Wort! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Betriebsräte und Vertrauensleute sollen braunen Hetzern entgegentreten

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 7: Ver.di – „Sta.si“ Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, ihr folgen Herr Wehnemann und Herr Schenk. Bitte schön, Frau Pauli! Stadtverordnete Dominike … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen