Archiv der Kategorie: Eyup Yilmaz

Sie wollen hinter verschlossenen Türen Grundstücke verkaufen

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 9,2: Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt Frankfurt- Transparenz und Effizienz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9., Grundstücksgeschäfte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 413 der … Weiterlesen →

Die Koalition folgt nicht den Interessen der Bevölkerung, sondern dient den Interessen von Investoren

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 10: Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen →

Sie tragen zur Wohnungsnot bei, indem Sie öffentlichen Boden privatisieren

Publiziert am 1. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 12: Bebauungsplan Nr. 556 Altes Polizeipräsidium Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Bebauungsplan Altes Polizeipräsidium, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen M 245 des Magistrats und NR … Weiterlesen →

Es ist wichtig, was man baut und für wen man baut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 9: Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! … Weiterlesen →

Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu wissen, wie der Magistrat mit öffentlichem Eigentum umgeht

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 9: Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Altes Polizeipräsidium, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 415 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Altes Polizeipräsidium … Weiterlesen →

Der Magistrat schaltet auf Schneckentempo, wenn es um gemeinschaftliche Wohngruppen geht

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 7: Bestellung eines Erbbaurechts für Wohnzwecke Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN., danach Herr Stadtrat Josef. Bitte schön, Herr Yilmaz! … Weiterlesen →

Für wen baut die ABG Holding eigentlich?

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Redner wäre jetzt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL an der Reihe, aber er glänzt offensichtlich mit Abwesenheit. Darum rufe ich jetzt … Weiterlesen →

Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung für immer bestehen bleiben

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 10: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im öffentlichen Wohnungsbau Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10., Sozialer Wohnungsbau, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 334 … Weiterlesen →

Die Stadt darf keine Wohnfläche an Privatinvestoren verkaufen

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 653: Welcher positive Nutzen ergibt sich aus Sicht des Magistrats aus der Planung eines neuen Baugebietes im Nordwesten Frankfurts kurz- bis mittelfristig für die von Wohnraummangel und … Weiterlesen →

Die Koalition schützt nicht die Bürger, sondern fördert Privatkonzerne.

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 485: Wie schützt die Erhaltungssatzung Nr. 9 die Mieter*innen der Knorrstraße vor Mieterhöhungen durch Modernisierung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stock! Damit sind die zehn Minuten … Weiterlesen →