Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Was geschaffen wird, sind Doppelstandards

Publiziert am 20. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Ochs! Die nächste Wortmeldung ist nach unserem obligatorischen Päuschen von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Herr Kliehm, Sie haben das Wort. … Weiterlesen →

Wir müssen beim Problem ansetzen und das Problem sind die Autos

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2992: Was muss noch geschehen, bis die Sonnemannstraße/Oskar-von-Miller-Straße endlich entschärft wird, und welche Maßnahmen sind für wann geplant? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächstes spricht Herr Kliehm … Weiterlesen →

Warum müssen Schlachthöfe und Schulen offen bleiben, nur damit der Kapitalismus nicht zugrunde geht?

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2985: Wie sehen die konkreten Planungen der Stadt bezüglich einer leistungsfähigen Infrastruktur zum Impfen und Versorgung mit ausreichend Impfstoff aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Ross, Ihre Redezeit … Weiterlesen →

Sensible Daten von Schüler:innen und Lehrkräften können wir nicht dem Markt überlassen

Publiziert am 3. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen Gründen kann … Weiterlesen →

„Leave no one behind“ – wird auch endlich Zeit!

Publiziert am 2. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2809: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen Inseln, vor allem nach dem Brand in Moria, ist untragbar. Was wird die Stadt über … Weiterlesen →

Polizeigewalt sehen! Und nicht permanent bis zum Hals im Hintern der Polizei stecken

Publiziert am 3. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2723: Welche Maßnahmen wird der Magistrat ergreifen, um die Frankfurter Bevölkerung vor Polizeigewalt zu schützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat Schneider! Damit ist diese Aktuelle … Weiterlesen →

Künstliche Intelligenz von Ampeln gleicht mangelnde Intelligenz von Autofahrern nicht aus

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 6: Mainkai-Test fortführen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Stammwitz! Das Wort hat Herr Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Rinn von der FDP‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen →

Warum müssen in einer Stadt wie Frankfurt Menschen im Müll schlafen?

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

46. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2639: Entwicklung im Bahnhofsviertel Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.‑Fraktion. Im Anschluss spricht Herr Stadtrat Majer. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen →

Der Verkehr wurde reduziert, der Lebensraum aber nicht aufgewertet

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2635: Ein dauerhaft autofreies Mainufer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Kliehm, und dann ist Herr Oesterling an der Reihe. Nur zur Erinnerung: Das ist die … Weiterlesen →

Antisemitische Diskriminierung in ihrer ideologischen Erscheinungsform erkennen

Publiziert am 4. Juni 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 5: Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Herr Schenk … Weiterlesen →