Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Es gibt kein Zurück zum Davor

Publiziert am 7. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kompetenz-Zuordnung der HGO gilt auch in der Corona-Krise! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat! Während wir unser übliches Corona-Päuschen machen, lese ich einfach einmal vor, wessen Wortmeldezettel ich hier … Weiterlesen →

Sie gehören mit zu diesen Brandstiftern

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt zwei frische Wortmeldezettel vorliegen. Die Wortmeldung 17 ist von Herrn Kliehm von der … Weiterlesen →

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere Gebührenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen →

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen Bühnen

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm für die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann für die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen →

Das alte Konzept der IAA ist tot

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept für die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen →

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen →

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen →

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen →

Wir werden antimuslimischen Rassismus hier und auf der Straße immer wieder entgegentreten

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2080: Stellungnahme der AWO zu den Vorgängen um die Asylbewerberunterkünfte. Liegt dem Magistrat ein Ergebnis dieser Prüfung vor, und, falls ja, wie sieht dieses aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Dass Frankfurt ein sicherer Hafen wird, ist in erster Linie ein Anspruch an sich selbst

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2003: Vertritt der Magistrat die Auffassung, die Stadt Frankfurt müsse weitere „Geflüchtete“ aufnehmen, und – falls ja – wo will er diese angesichts der angespannten Wohnungssituation konkret … Weiterlesen →