Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Wir können gerne auch das neue Polizeipräsidium in Wohnraum umwandeln

Publiziert am 26. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen →

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Dinge, dich ich keinesfalls von Singapur lernen möchte

Publiziert am 17. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 12: Von Singapur lernen – Aktion sauberes Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Stadtverordneten Kliehm von die LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →

Wir müssen die Mobilität von Familien fördern

Publiziert am 17. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 8: Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank Herr Stock! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.?Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen →

Die größte Gefährdung in Deutschland geht von rechts aus

Publiziert am 17. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 247: Ist beabsichtigt, zum Beispiel nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz, weitere Einrichtungen aus der Liste der Kultur- und Moscheevereine auf der Homepage der Stadt Frankfurt zu nehmen? … Weiterlesen →

Die Ausländerbehörde, eine dysfunktionale Behörde?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 196: Die Frankfurter Ausländerbehörde ist immer wieder in der Kritik, weil Menschen die Behörde nicht erreichen können. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen →

Sanierung der Städtischen Bühnen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 6: Kultur für den Kulturcampus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Kliehm von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte … Weiterlesen →

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 139: Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen →

Brexit führt zu Spaltungen

Publiziert am 14. Juli 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nächster Redner hat … Weiterlesen →

Kulturpolitik hat für die CDU in Frankfurt offenbar keine Priorität

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 17: Versetzung eines Wahlbeamten (Felix Semmelroth) in den Ruhestand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Preundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17., Ruhestand von Herrn Stadtrat Professor Dr. Semmelroth, auf. Zu diesem Thema behandeln wir … Weiterlesen →