Archiv der Kategorie: Michael Müller

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen →

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen →

Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen →

Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein

Publiziert am 27. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine … Weiterlesen →

Frankfurt als sicherer Hafen ist eine Frage der Menschlichkeit

Publiziert am 23. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 10: Frankfurt wird sicherer Hafen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und … Weiterlesen →

Warum sind die Bäder in Frankfurt nach 35 Jahren derart marode?

Publiziert am 23. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 6: Schwimmstättenentwicklung am Standort Rebstockbad Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Klingelhöfer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, … Weiterlesen →

Das Dialogmuseum ist eines von vielen Opfern der Gentrifizierung

Publiziert am 23. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1365: Was unternimmt der Magistrat, um das Dialogmuseum in den Mietverhandlungen mit der VGF beziehungsweise dem Vermieter der Flächen in der B-Ebene ähnlich wie beim MOMEM zu … Weiterlesen →

Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen?

Publiziert am 26. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen →

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen →

Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung … Weiterlesen →