Archiv der Kategorie: Michael Müller

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen →

Die wirklichen Kapitalismus-Versteher sind die Investoren

Publiziert am 26. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Zieran! Als nächster Redner hat Herr Müller von der LINKEN. das Wort. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: … Weiterlesen →

Museumsbesuche sind ein familiäres Erlebnis

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 6: Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Müller von der LINKE.-Fraktion das Wort. Von den … Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der … Weiterlesen →

Unser Schul- und Bildungssystem ist hochgradig selektiv

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 200: Laut Presseberichten hat die Römer-Koalition beschlossen, etwa 520 neue Stellen für die Stadtverwaltung zu schaffen. Sieht der Magistrat dieses Vorhaben als Chance, dem Ziel des „10-Punkte-Planes“ … Weiterlesen →

Ernst-May-Viertel: Cunitz` Abschiedsgeschenk

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 94: Wann wird der Magistrat alle Studien, die im Zusammenhang mit dem geplanten Ernst-May-Viertel erstellt wurden, der Öffentlichkeit zugänglich machen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, … Weiterlesen →

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen →

Den Sumpf trockenlegen

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 15: Steuergerechtigkeit statt Panama Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15., „Steuergerechtigkeit“ auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 22 der LINKE-Fraktion. Die LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen →

Wir müssen uns politisch mit der AfD auseinandersetzen

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung. Weiterlesen →