Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Magistrat nimmt im Hinblick auf den Mietentscheid Bürger*innen nicht ernst

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2309: Rechtsgutachten zum Mietentscheid. Wie lange will der Magistrat das direktdemokratische Verfahren noch verzögern und die Bürger*innen hinhalten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ein kleiner Hinweis am Ende: Herr … Weiterlesen

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Ãœberwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen

Ohne die CDU an der Regierung wäre Frankfurt eine sozialere Stadt

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2020/2021 Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Rednerin hat Frau Pauli für die LINKE.-Fraktion das Wort, ihr folgt Herr Bakakis für die GRÃœNEN. Bitte, Frau Pauli! Stadtverordnete … Weiterlesen

AWO ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft nicht die einer korrupten Elite

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen

Integration durch Bildung ist ein Wunschdenken

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2223: Stimmt der Magistrat der Auffassung zu, dass ein eigener Integrationsausschuss die Diskussion um den Stand der Integration vorantreiben würde? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist … Weiterlesen

Nassauische Heimstätte agiert wie ein Immobilienspekulant

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2219: Was macht der Magistrat, um zu verhindern, dass die Modernisierungsmaßnahmen der NH – wie zuletzt zum Beispiel bei der Vonovia im Gallus beobachtet – zu drastischen … Weiterlesen

Wir wiegen uns hier in Sicherheit, weil die Politik dieses Landes ihre Schandtaten nach außen delegiert

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 10: Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Krieg in Nordsyrien, auf. Kleiner Hinweis: Der Audiostream ist seit mehr als … Weiterlesen

Geschlechtsspezifische Gewalt ist Ausdruck des Unterdrückungsmechanismus, mit dem das Patriarchat über Frauen herrscht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 8: Istanbul Konvention umsetzen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Die nächste Wortmeldung ist von Frau Christann von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Achtung, Herr Siegler, … Weiterlesen

Aktuell ist die Paulskirche ein in Ehrfurcht erstarrter Staatssalon

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 6: Anstehende Sanierung der Paulskirche Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Sie haben Wohnungen zur Ware gemacht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 5: Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualität stärken – Integriertes Stadtentwicklungskonzept Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von den LINKEN. und … Weiterlesen