Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Für Errichtung von neuen Frauenhäusern wird nichts getan

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2139: Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Sammlung der Daten zur geschlechtsspezifischen Gewalt inklusive Prävention. Wo ist die Koordinierungsstelle i. S. d. Istanbul-Konvention angesiedelt, und wann nimmt sie ihre … Weiterlesen →

Wo früher kritische Theorie gelehrt wurde, entsteht jetzt Luxuswohnungsraum

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2137: Für wann ist das nächste Gespräch der Vertreter*innen der Stadt Frankfurt und des Hessischen Ministeriums terminiert und welche Aussichten für gemeinsam genutzte Räume von Hochschule und … Weiterlesen →

Multifunktionshalle: Von zwei Standorten ist einer zu viel

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2136: Wie schätzt der Magistrat den bisherigen Verlauf des Ausschreibungsverfahrens für eine Multifunktionshalle am Kaiserlei rechtlich ein, und gibt es Hinweise darauf, dass unterlegene Bieter eine Klage … Weiterlesen →

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen →

Die Unsicherheit in dieser Gesellschaft kommt von der AfD

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter … Weiterlesen →

Sicherer Hafen ist mehr als Symbolpolitik

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Stadtverordneter Zieran, Sie wissen genau, dass dies so … Weiterlesen →

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen →

Herr Stadtrat Schneider hat beim Glauburgbunker den Investoren einmal mehr den roten Teppich ausgerollt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 8: Glauburgbunker Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Zieran! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und … Weiterlesen →

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen →

Der Magistrat weiß nicht, wie er aus der Wohnungsnot herauskommen soll

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2081: Warum gelten weder der Koalitionsbeschluss zur Deckelung der Mieterhöhung, „Mietenstopp“, noch die gesetzliche Vorgabe zur maximalen Mieterhöhung von 15 Prozent in drei Jahren, Kappungsgrenze, und inwiefern … Weiterlesen →