Frankfurter Klimapolitik im grünen Bereich? Eine Bilanz

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 19.11.2020 19.30-21.00 Uhr

mit:

Pearl Hahn, Stadtverordnete der Linken im Römer

Torsten Felstehausen, Abgeordneter der Linken im Hessischen Landtag

Alexis Passadakis, Aktivist in der Klimabewegung

Dr. Werner Neumann, BUND Landesverband Hessen, Sprecher der  Bundesarbeitsgemeinschaft Energie

Konstantin Nimmerfroh, Fridays for Future

Moderation: Inge Pauls (Stadtteilgruppe farbechte/Linke Rödelheim/Praunheim/Hausen/Westhausen/Industriehof)

 

Mit Corona hat das Klima gute und schlechte Chancen: Einerseits sind die CO2- Einträge zurückgegangen, weil weniger gereist, vor allem geflogen wird; andererseits heizen die Schulen gerade die Außenwelt mit, die Müllberge wachsen, der Autoverkehr nimmt zu und dem ÖPNV brechen die Fahrgäste weg. Mit der Bewegung Fridays for Future ist das Thema der Klimapolitik vor der Pandemie auf die erste Stelle gerückt, und die Politik hat reagiert, in Frankfurt mit der Vereinbarung Klimaallianz, in Hessen mit dem 144-Punkte- Plan Klimaneutrales Hessen.

Das Pariser Klimaabkommen schreibt vor, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen und weitere Anstrengungen zu unternehmen, diesen auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken, um die Auswirkungen des Klimawandels zu reduzieren  (EU-Parlament).

Das bedeutet konkret: Ende 2020 müssen die aktualisierten Pläne vorgelegt und die bisherigen Schritte Richtung Klimaneutralität ausgewiesen werden, um bis 2030 40% – 60% weniger Emissionen als 1990 zu produzieren.

Mit den „Vereinbarungen Klimaallianz“ hat der schwarz-rot-grüne Magistrat in Frankfurt Maßnahmen zur Emissionsreduktion – man muss sagen: in Aussicht gestellt: die Umstellung des Heizkraftwerks West von Steinkohle auf Gas „Mitte des kommenden Jahrzehnts“, 2030 will man „Maßnahmen“ –welche? – umsetzen, „in verschiedenen Handlungsfeldern Pilotprojekte initiieren“, prüfen ist das meistverwendete Verb. In Hessen hat die Landesregierung einen 144-Punkte-Plan auf den Weg gebracht: was enthält dieser bezüglich der Verkehrsentwicklung, dem Autobahnausbau, dem Flughafenausbau bzw. deren Reduktion?

Wir fragen deshalb mit Aktiven in der Umweltschutzbewegung: wie sieht die Bilanz nach vier Jahren Kommunalpolitik, nach sieben Jahren hessischer CDU/Grüne- Politik  insbesondere bei den Bereichen Energie und Verkehr aus? Wie ist die bisherige Klimapolitik in Frankfurt und Hessen zu bewerten? Müsste die Klimapolitik unter den aktuellen Bedingungen verändert werden?

Hier können Sie an der Veranstaltung per zoom teilnehmen:

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