- Aufwandsentschädigung für Seniorenbeiräte anpassen 6. März 2017
ETAT-ANTRAG
Produktbereich: 30 Amt OB/ Betreuung der Gremien
Produktgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/ Ortsbeiräte
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 205 Euro.
Die dafür notwendigen Mittel werden im Haushalt 2017 und folgende bereitgestellt.
Begründung:
Die Magistratsvorlage M 224 zur Aufwandsentschädigungen von ehrenamtlich Tätigen sieht für Seniorenbeiräte einen Entschädigungsbetrag von 118 Euro jährlich vor. Dieser Betrag ...
- Sportanlage Riederwald: Bau eines Kunstrasenplatzes 6. März 2017
ETAT-ANTRAG
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport
Produktgruppe: 21.15 Sportstätten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden genügend Mittel für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände der SG Riederwald eingestellt.
Die Maßnahme wird auf die Prioritätenliste der Sanierung von Sportflächen genommen.
Begründung:
Der Verein SG Riederwald trägt gerade mit seiner guten Jugendarbeit zum sozialen Zusammenhalt im Stadtteil bei. Durch ...
- Kostenfreie Museumseintritte einmal im Monat 6. März 2017
ETAT-ANTRAG
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport
Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
An einem Tag im Monat erheben die städtischen Museen keinen Eintritt.
Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2017 eingestellt.
Begründung:
Der von den Stadtverordneten beschlossene kostenfreie Eintritt für Kinder und Jugendliche für die städtischen Museen war ein wichtiger Schritt in die richtige ...
- Fußgänger „Am Erlenbruch / Johanna-Tesch-Platz“ endlich schützen 26. Januar 2017
ANTRAG
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Seit vielen Jahren fordert der Ortsbeirat 11 die chaotische Verkehrssituation im Bereich der Straße „Am Erlenbruch“ und des „Johanna-Tesch-Platzes“ zu entschärfen. Auf Grund des letzten Antrages gab es wieder Ortstermine und verschiedene Stellungnahmen. Zu konkreten Verbesserungen hat dies leider überhaupt nicht geführt.
Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat:
Eine Überprüfung bzw. Neuplanung der Verkehrsführung.
Falls ...
- Bürgeramt in Fechenheim erhalten 26. Januar 2017
ANTRAG
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat begrüßt das Anliegen des Magistrats, die Bürgerämter neu zu organisieren und bürgerfreundlicher zu gestalten. Unter Beteiligung des Ortsbeirats 11 sollte dieser Prozess folgende Zielsetzungen verfolgen:
Das Bürgeramt sollte zentral gelegen sein und mit dem ÖPNV erreichbar.
Die Räumlichkeiten müssen barrierefrei erreichbar sein und über ausreichende Flächen, auch für Wartebereiche, verfügen.
Die personelle Ausstattung ...
- Generationen-Fitness-Parcours für den Riederwald 17. November 2016
Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten im Stadtteil Riederwald einen Generationen-Fitness-Parcours einzurichten. Es soll geprüft werden, ob sich dafür die bisher wenig genutzte Grünfläche neben dem neugestalteten Kinderspielplatz in der Lassalle Straße eignet.
Begründung:
„Multifunktions-Geräte, meist als Parcours angelegt, ermöglichen Bewegung und ein zielgerichtetes Training von Koordination, Kraft, Ausdauer und Beweglichkeit ...
- Kauf des Bunkers in der Schäfflestraße 17. November 2016
Auskunftsersuchen (V)
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat 11 hat mehrfach gefordert, den Hochbunker in der Schäfflestraße zu kaufen und den Riederwälder Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Erfreulicherweise ist der Magistrat diesem Anliegen gefolgt, leider bisher ohne konkretes Ergebnis. In der Stellungnahme des Magistrats (ST 987 vom 25.07.2016) auf die Frage des Ortsbeirats nach dem Stand der ...
- Zugang zum Ziemer-Haus verkehrssicher gestalten 22. September 2016
ANTRAG
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten den Weg von der Schäfflestraße über den Vorplatz des Bunkers bis zum Heinz-Ziemer-Haus in einen verkehrssicheren Zustand zu bringen.
Begründung:
Das Heinz-Ziemer-Haus wird seit vielen Jahren von der SG Riederwald als Vereinsheim genutzt. Seit fast einem Jahr öffnet dort sonntäglich auch das Stadtteilkaffee, das von einer Initiativgruppe betrieben wird. Viele ...
- Polizeieinsatz gegen Falschparker 22. September 2016
ANTRAG
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Parkplatzsituation im Stadtteil Riederwald während Veranstaltung auf dem FSV-Gelände ist katastrophal. Grünflächen werden hemmungslos zugeparkt, an Straßenecken gibt es kein Durchkommen mit Kinderwagen oder Rollstühlen. Bei der jetzigen Situation besteht für Einsatzkräfte von Feuerwehr keinerlei Durchkommen mehr. Daher wird der Magistrat gebeten dafür Sorge zu tragen, dass während Veranstaltungen Polizeikräfte gegen ...
- Nahversorgung in Fechenheim-Nord sicherstellen 22. September 2016
ANTRAG
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung sicherzustellen, dass die fußläufige Nahversorgung in Fechenheim-Nord verbessert wird. Ziel muss die Ansiedlung eines Lebensmittelhändlers mit Vollsortiment sein.
Begründung:
Nach der Schließung des Netto-Marktes in der Cassellastraße gibt es für die Anwohnerinnen und Anwohner in Fechenheim-Nord keinen fußläufig erreichbaren Lebensmittelmarkt. Sollte die von Netto genutzte Fläche ...
