- Quartiersmanagement langfristig absichern 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich: 18 Soziales
Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Projektmittel zur Finanzierung der Quartiersmanager im Bereich des OBR 11 werden für den Haushalt 2020 und die folgenden Jahre eingestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die bei den verschiedenen Trägern beschäftigten „Quartiersmanager*innen“ unbefristete Arbeitsverträge erhalten.
Begründung:
Die Quartiersmanager*innen im Bereich ...
- Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich: 22 Umwelt
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt.
Begründung:
Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der OF 520/11 um die Sanierung ...
- Sanierung und Aufwertung des Heinrich-Kraft-Parks 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich: 22 Umwelt
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks, inklusive des Neubaus von sanitären Anlagen zu ermöglichen.
Begründung:
Der Heinrich-Kraft-Park ist ein sehr stark frequentierter Erholungspark für Familien im Frankfurter Osten, dessen Ausstattung stark in die Jahre ...
- Volleinhausung der A661 bei Seckbach 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich 13 Stadtplanung
Produktgruppe 13.01 Stadtplanung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2020/2021 werden notwendige Planungsmittel für die Volleinhausung für die A661 inklusive des Bereichs Seckbach bis zum Autobahndreieck Riederwald eingestellt.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2019 die teilweise Einhausung der A661 auf den Weg gebracht. Dies reicht jedoch nicht aus. Die ...
- Renovierung der Bunker im Riederwald 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich:34 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Produktgruppe: 34.04.Grundstücks-und Gebäudemanagement
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt des Jahres 2020 und 2021 werden jeweils Mittel in Höhe von 50 000.- Euro eingestellt um mit den notwendigen Brandschutzmaßnahmen und Sanierungen in den Bunkern in der Schäfflestraße und in der Lassallestraße im Riederwald beginnen zu können.
Begründung:
Der Magistrat ...
- Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen 17. Januar 2020
Etat-Antrag im Ortsbeirat 11
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit
Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und-überwachung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen (Blitzer) anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2020 eingestellt.
Begründung:
Immer wieder wurden Forderungen des Ortsbeirats nach zeitweiser oder ständiger Überwachung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen nicht erfüllt, mit der ...
- Respekt! Kein Platz für Rassismus 17. Januar 2020
Antrag im Ortsbeirat 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, allen Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen im Ortsbezirk 11 das Schild
„Respekt! Kein Platz für Rassismus“
zur Verfügung zu stellen.
Alle Institutionen sollen gebeten werden sich des Themas anzunehmen und das Schild im Rahmen von Aktivitäten zu diesem Thema im Eingangs Bereich anzubringen.
Begründung:
Die AfD Fraktion im Römer ...
- Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren! 5. November 2019
Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Nach langer und intensiver Diskussion, auch mit den Anwohner*innen, hat der Ortsbeirat 11 am 21.1.2019 gefordert, die Raiffeisenstraße im Riederwald, für die Durchfahrt zu sperren (OM4104).
Mit der ST 1391 (vom 29.7.2019) bedauert der Magistrat, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist, keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können.
Wir fragen den ...
- Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung 26. April 2019
Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Presse war zu entnehmen, dass bis zum 100 jährigen Bestehen der Frankfurter „May Siedlungen“, im Jahre 2025, diese saniert werden sollen. Bei den Bewohner*innen gibt es Befürchtungen, dass dies zu drastischen Mieterhöhungen oder Mietervertreibungen führen könnte.
Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen:
Wie ist der ...
- Wann beginnen die Bauarbeiten an der Konrad-Haenisch-Schule? 1. März 2019
Anfrage im Ortsbeirat 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Konrad-Haenisch-Schule wurde im Januar 2019 mitgeteilt, Grund für die erneute Verzögerung beim Erweiterungsbau sei, dass eine Trafoanlage der Mainova nicht versetzt worden sei. Da dieser Sachverhalt bereits seit vielen Jahren bekannt ist, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:
Warum wurde die Trafoanlage in den vergangen ...
