Schlagwort-Archive: Bürgerbeteiligung

Westbahnhof: Barrierefreiheit einlösen, Beteiligung bei Bahnhofsumbau sicherstellen

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, über die bestehenden Pläne hinaus weitere Maßnahmen zum Umbau des Westbahnhofs zu realisieren: einen barrierefreien Zugang auch von der Hamburger Allee aus barrierefreie Zugänge unabhängig von Aufzügen Rolltreppen zum Zugang zum Gleis … Weiterlesen →

Mietentscheid: Ablehnung ohne Diskussion ist der falsche Weg

Publiziert am 25. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Monatelang hat die Initiative Mietentscheid Frankfurt auf das Rechtsgutachten der Stadt Frankfurt zu dem Bürger*innen-Begehren gewartet. Nun soll das Begehren in der verkürzten Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. März 2020 ohne weitere Diskussion von der Koalition aus CDU, SPD und … Weiterlesen →

Integriertes Stadtentwicklungskonzept ohne Aussagekraft

Publiziert am 24. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Nachdem der Planungsdezernent das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (IStEK) am Anfang des Monats der Presse vorgestellt hat, wird es heute Abend – am Montag, den 24. Juni – den Bürger*innen präsentiert. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: … Weiterlesen →

Bürger*innenbeteiligung statt Expert*innenrat

Publiziert am 12. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Für die Entwicklung des geplanten Stadtteils im Nordwesten Frankfurts hat Planungsdezernent Mike Josef (SPD) das Beratergremium „Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ eingerichtet. Die Mitglieder für diesen Beirat werden vom Planungsdezernenten selbst bestimmt. „Mit dem Beirat rollt Herr Josef den … Weiterlesen →

Bebauung demokratisieren

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird von der Bauaufsicht detailliert informiert, wenn sie Maßnahmen genehmigt, die von einem beschlossenen Bebauungsplan abweichen. Befreiungen von rechtsgültigen Bebauungsplänen sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und werden erst … Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung in Sachen Innovationsviertel

Publiziert am 1. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, eine kooperativen Planungsworkshop einzurichten, an dem betroffene Bürger und Bürgerinnen, Mitglieder der zuständigen Ortsbeiräte und Stadtverordnete teilnehmen können. Er soll unverzüglich die nötigen Planungsunterlagen und Gutachten bekommen, um sie zu diskutieren … Weiterlesen →

Sie wollen keine Bürgerbeteiligung

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, … Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung beim Innovationsquartier

Publiziert am 13. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Völlig unverständlich und demokratisch fragwürdig ist das Vorpreschen von Herrn Olaf Cunitz, das so genannte Innovationsquartier im Frankfurter Nordend im Eilverfahren durchzusetzen“, erklärt Michael Müller, Stadtverordneter für DIE LINKE im Frankfurter Römer. „Bevor so ein einschneidendes und großes Projekt angegangen … Weiterlesen →