Schlagwort-Archive: CDU

Kulturpolitik hat für die CDU in Frankfurt offenbar keine Priorität

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 17: Versetzung eines Wahlbeamten (Felix Semmelroth) in den Ruhestand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Preundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17., Ruhestand von Herrn Stadtrat Professor Dr. Semmelroth, auf. Zu diesem Thema behandeln wir … Weiterlesen →

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen →

Frankfurter Magistrat für Steueroasen

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Regierungskoalition setzt die unsoziale Politik der Vorgängerregierung fort „Die Regierungskoalition im Römer hat nicht vor, sich aktiv dem Kampf gegen Steuerbetrug zu stellen und versäumt es, wichtige Schlüsse aus den veröffentlichten Panama-Papers zu ziehen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Bildungspolitik in Frankfurt: Unglücklich und erfolglos

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Schwarz-Grün-Roter Rückschritt bei der Integration

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Obwohl meine Erwartungen gegenüber dem Zusammenschluss von CDU, SPD und … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →

Die Arbeit der Ortsbeiräte nicht diskreditieren

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 8: Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Damen und Herren! Nachdem uns meine Vorredner ausführlich in epischer Breite in Kenntnis gesetzt haben, wie es rund … Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →

AfD ist ein Produkt der Hartz Gesetzgebung

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir lange überlegt, ob ich hier heute rede, habe mich aber entschlossen, es … Weiterlesen →