Schlagwort-Archive: Demokratie

Besetzung der Paulskirche war richtig

Publiziert am 18. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Der Protest gegen den zügellosen Finanzmarktkapitalismus war legitim und darf nicht kriminalisiert werden! Es war richtig von Oberbürgermeister Peter Feldmann, bei der temporären friedlichen Besetzung der Frankfurter Paulskirche nicht auf Konfrontation zu setzen, sondern die Besetzung zu dulden“, erklärt Michael … Weiterlesen →

Diese Stadtverordnetenversammlung repräsentiert nicht annähernd die Diversität, die diese Stadt ausmacht

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 12: Kommunales Wahlrecht für alle Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

In einer Demokratie gibt es keine „Leitkultur“

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz „wir sind nicht Burka“ wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen →

Mit Volldampf nach rechts

Publiziert am 30. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen →

Zehntausende für fairen Handel

Publiziert am 19. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen für einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten über 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit III

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: den Mitgliedern … Weiterlesen →

TTIP-freie Zone Frankfurt

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt unterzeichnet die „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016. Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente … Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →