Schlagwort-Archive: FDP

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Publiziert am 4. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen →

Keine Zeit für Blockaden bei der Verkehrswende

Publiziert am 24. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter FDP hat beschlossen, den Masterplan Mobilität in seiner vorliegenden Form nicht zu akzeptieren. In der Römerkoaltion gilt das Konsensprinzip, damit droht ein Stopp der Verkehrswende in Frankfurt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Der Bundesverkehrsminister Wissing … Weiterlesen →

Kein Reden mit rechts, keine Stimme für rechts

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ältesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere Ausschüsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen →

Koalitionsbildung als politische Geisterfahrt

Publiziert am 14. Juni 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die FDP hat dann doch den Weg frei gemacht für eine Koalition mit den Grünen, SPD und Volt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Koalitionsbildung in Frankfurt ist zu einer Farce verkommen. Einem verhandelten … Weiterlesen →

Mit Volldampf nach rechts

Publiziert am 30. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen →

Wir können gerne auch das neue Polizeipräsidium in Wohnraum umwandeln

Publiziert am 26. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen →

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der … Weiterlesen →

Brexit führt zu Spaltungen

Publiziert am 14. Juli 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nächster Redner hat … Weiterlesen →