Schlagwort-Archive: Finanzen

Keine Kürzungen in Frankfurt – Fördergelder des Bundes abrufen und investieren

Publiziert am 24. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Römer: „Jegliche Ãœberlegungen von Seiten der Koalition, die Corona-Krise dafür zu nutzen, Kürzungen bei den Ausgaben vorzunehmen, erteilt DIE LINKE. eine Absage. Vielmehr muss sich Kämmerer Uwe Becker dafür stark machen, … Weiterlesen →

Millionen als Anschubfinanzierung für die Fashion Week

Publiziert am 8. Juni 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Die Mitteilung aus Berlin, dass die Fashion Week künftig in Frankfurt am Main ausgerichtet werden soll, hat zu euphorischen Aussagen in der Römerkoalition geführt, die sonst wenig Grund zur Freude hatte und keine Erfolgsmeldungen vorzuweisen hat. Es wurde von Seiten … Weiterlesen →

Investitionen endlich realisieren

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafür beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den Ausführungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen →

Koalition nutzt das Vorkaufsrecht nicht

Publiziert am 13. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat ihr Vorkaufsrecht in der Adalbertstraße 11 in Bockenheim nicht genutzt. Das Haus wurde an den Investor QIP Bockenheim GmbH verkauft, obwohl es im Gebiet der Erhaltungssatzung Nr. 47 liegt. Dass die Stadt etwas versäumt hat, sieht … Weiterlesen →

Sozialdezernat und Planungsdezernat versagen bei menschenwürdiger Unterbringung

Publiziert am 17. Oktober 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die Stadt versagt im Hinblick auf die Unterbringung von Menschen in Notunterkünften in zwei Aspekten: Das CDU-geführte Sozialdezernat geht nicht beherzt genug gegen Missstände in den Unterkünften vor. Das SPD-geführte Planungsdezernat kommt mit dem Bau von Sozialwohnungen nicht hinterher und … Weiterlesen →

Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen?

Publiziert am 26. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen →

Magistrat teilt die Meinung der LINKEN zu ÖPP

Publiziert am 30. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Bericht des Magistrats zum Stand der Brückensanierungen kommen sogenannte Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) für Frankfurt endgültig nicht mehr in Frage, ist sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sicher. „In seinem Zwischenbericht gibt der Magistrat zu, … Weiterlesen →

Mietverträge für marode Gebäude werden verlängert: Magistrat lässt sich über den Tisch ziehen

Publiziert am 29. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat will die Verträge mit dem Betreiber des Nordwestzentrums verlängern. Teil der neuen Vereinbarung ist auch die Verlängerung der Mietverträge für die Gebäude des Hochbau- und des Schulamts in der Seehofstraße/Gerbermühlstraße. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Armes reiches Frankfurt

Publiziert am 17. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Diskussion zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt Gemeinsam mit über 30 Teilnehmer*innen diskutierte Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, in Rödelheim über den Haushalt der Stadt Frankfurt. Müller kritisierte die Sparhaltung der Römer-Koalition, die am Dogma der … Weiterlesen →

Haushalt: Sanieren durch investieren

Publiziert am 14. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN über den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien für das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen →