Schlagwort-Archive: Finanzen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen →

„Kurs halten“ in die falsche Richtung

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 7: Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf ein paar Punkte eingehe, würde … Weiterlesen →

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine „bürgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen →

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus für wenige, Schulden für die Mehrheit

Publiziert am 25. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauischen Heimstätte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts Bürgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen Gästen Richtfest. Für DIE LINKE. in Römer ist das ein Sinnbild für die Wohnungspolitik in Frankfurt. Während immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und öffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen für Besserverdiener. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend für die Wohnungspolitik in dieser Stadt. Während dort Wohnungen für wenige Privilegierte entstehen, werden die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt den Verlust von über 70 Millionen Euro aus der Erschließung des Riedberg tragen müssen.“ Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven, aber mit Hintertürchen

Publiziert am 4. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD, Grüne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortführen. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gesprächen erkennbar eine zentrale Rolle. Für Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen →