Schlagwort-Archive: Finanzierung

Trauernde oder Verstorbene nicht stärker zur Kasse bitten

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zuantrag zu M164/2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer â…  wird ersetzt durch: Die im Entwurf vorgelegten Änderungen der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen. Es wird ergänzt: â…¥. Die Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main aus … Weiterlesen →

Doppelhaushalt wird zur Regel: Kämmerer macht es sich zu einfach

Publiziert am 13. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat in einem Bericht im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss angekündigt, auch für 2026/2027 einen Doppelhaushalt aufzustellen. Dazu Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Sich nun – wie es der Magistrat plant – nur jedes zweite … Weiterlesen →

In Frankfurt kann man sich Sterben nicht mehr leisten

Publiziert am 13. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Friedhofsgebühren sollen zum Jahresbeginn 2025 wieder steigen. Grund dafür sei der gesunkene Bedarf an Grabstätten und der Trend zu kostengünstigeren Beerdigungen und Ruheplätzen während die Kosten, unter anderem durch Klimawandel und Instandhaltung, weiter steigen. Dazu äußert sich Michael Müller, … Weiterlesen →

Verbindliche Finanzierung für die Sommerwerft

Publiziert am 8. Mai 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des erneuten Hilferufs der Veranstalter*innen der Sommerwerft an Frankfurter Kulturpolitiker*innen und Kulturverantwortliche, erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion die Linke im Römer: „Weil die Stadtregierung es bisher völlig versäumt hat, eine dauerhafte Finanzierung der Sommerwerft zu … Weiterlesen →

Links wirkt: Arbeitgeberabgabe längst überfällig

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der jüngst veröffentlichten Studie „Neue Finanzierungsformen für den ÖPNV in Frankfurt am Main“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.im Römer: „Links wirkt! Ich freue mich, dass der grüne Mobilitätsdezernent eine zentrale Forderung der Linksfraktion im Römer … Weiterlesen →

Jährliche Berichterstattung über Restmittel des Haushalts

Publiziert am 4. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kämmerei berichtet jährlich, unaufgefordert und vor Einbringung des nächsten Haushaltsentwurfs über vorhandene Restmittel aus dem vergangenen Haushalt, beginnend mit der Berichterstattung über Restmittel des Haushalts 2022. Begründung:  Restmittel im kommunalen Haushalt sind finanzielle Mittel, die … Weiterlesen →

Finanzierung der Städtischen Bühnen: Land ins Boot holen

Publiziert am 27. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: a.) Der Magistrat klärt zeitnah die Finanzierungsfrage der Jahrhundertaufgabe „Neubau Städtische Bühnen“ in Frankfurt, unabhängig von der noch zu treffenden Entscheidung über den endgültigen Standort der zukünftigen Städtischen Bühnen. b.) Der Magistrat wird beauftragt, umgehend Kontakt … Weiterlesen →

Neubau städtischer Bühnen: Finanzierungsfrage jetzt klären!

Publiziert am 1. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des von Kulturdezernentin Ina Hartwig vorgestellten Prüfberichts zur Zukunft der städtischen Bühnen erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Seit 15 Jahren ist der Sanierungsbedarf der städtischen Bühnen bekannt mit immer neuen Ãœberraschungen. Dabei wird … Weiterlesen →

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag für Kulturszene

Publiziert am 23. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Zu den von der Römer-Koalition geplanten Kürzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen →

LINKE fordert glaubwürdige Sozialpolitik im Haushalt

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekündigten Kürzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen →