Schlagwort-Archive: Fraport

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

Publiziert am 22. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten Kürzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen →

Fraport aus dem Steuerparadies holen

Publiziert am 6. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

„Geldwäsche und Steuerhinterziehung werden nicht entschieden bekämpft. Im Gegenteil, die Politik unterstützt beides sogar aktiv“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Es ist ein Skandal, dass es in Deutschland legale Möglichkeiten für Steuerflucht gibt. Welches … Weiterlesen →

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Publiziert am 16. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen →

Wir brauchen Lösungen, die Menschen und Natur vor Kapital stellen

Publiziert am 17. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 251: Wie beurteilt der Magistrat das Vorgehen von Fraport, Billigfluglinien als Kunden für den Frankfurter Flughafen zu werben und damit die Zahl der Flugbewegungen zu steigern? Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen →

Lärm und Schadstoffe reduzieren: Keine zusätzliche Billigairlines in Frankfurt

Publiziert am 3. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Billigairline Ryanair kündigte gestern an ab März 2017 auch den Frankfurter Flughafen anfliegen zu wollen – eine Ankündigung, die weitreichende Folgen für die gesamte Region, aber insbesondere für die Anwohner*innen hat. Mit zusätzlichen Flugverbindungen kommen auch zusätzlicher Lärm und … Weiterlesen →

Welche Jobs bieten Billigflieger?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 7: Entwicklung des Luftverkehrs Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächste hat Frau Hahn für die LINKE.?Fraktion das Wort, danach folgt Frau auf der Heide für die GRÃœNEN-Fraktion. Bitte schön, Frau Hahn! … Weiterlesen →

Ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen

Publiziert am 27. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Hessens grüner Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat am 27. September 2016 ein Lärmobergrenzenkonzept vorgestellt. Aus Sicht der Betroffenen ist das Konzept völlig unzureichend. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert, dass der Wirtschaftsminister weiterhin an den bisher … Weiterlesen →

Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr – geht!

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Alle Maßnahmen der Lärmminderung und des Aktiven Lärmschutzes sollen so umgesetzt werden, dass deren Bestand von den Betroffenen jederzeit rechtlich eingefordert werden kann. Außerdem soll sich der Magistrat in zuständigen Gremien für einen Nachtflugverbot zwischen 22 Uhr und 6 Uhr einsetzten. Die Flugbewegungen sollen auch reduziert werden.
Die Fraktion weist in der Begründung zum Antrag auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BVerwG hin, das einen Rechtschutz für die Betroffenen möglich macht. Das bisherige Prinzip der freiwilligen Umsetzung Lärm mindernder Maßnahmen unterläuft nach Auffassung der LINKEN die Möglichkeit von Klagen gegen diese. Weiterlesen →