Schlagwort-Archive: Geflüchtete

#WirhabenPlatz – Frankfurt ist ein sicherer Hafen

Anlässlich der Eskalation in der griechisch-türkischen Grenzregion fordert die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Aufnahme von Menschen auf der Flucht in Frankfurt am Main. Dazu Merve Ayyildiz, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit Tränengas, Blendgranaten und … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer unterstützt Demo am 10. August – Seenotrettung ist Pflicht und keine Kür

Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Dominike Pauli, erklärt: „DIE LINKE. Fraktion im Römer unterstützt den Aufruf der Seebrücke Frankfurt „Unite for solidarity“ zur Großdemonstration am 10. August ab 11:30 Uhr am Zoo Frankfurt.“ Pauli weiter: „Im letzten … Weiterlesen

Kein Sterben im Mittelmeer – Für Menschlichkeit auf die Straße!

Am Samstag, den 06. Juli 2019 ruft das Bündnis Seebrücke Frankfurt zur Demonstration „Notstand der Menschlichkeit – Sicherer Hafen Frankfurt statt Sterbenlassen“ auf und fordert die Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine andere Europäische Union. Die Ereignisse um die Sea Watch … Weiterlesen

Unzulässige Zuverlässigkeitsüberprüfung

Das Frankfurter Netzwerk der Sozialen Arbeit protestiert gegen die Ãœberprüfung aller Beschäftigten in Flüchtlingsunterkünften durch den Staatsschutz und die Polizei mittels einer sogenannten Zuverlässigkeitsüberprüfung. Diese fordert die Stabstelle Flüchtlingsmanagement von allen Trägern im  Bereich der Geflüchtetenbetreuung. „Wie es scheint, haben … Weiterlesen

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Die verheerenden Bombenanschläge in Kabul mit dutzenden Todesopfern und hunderten Verletzten zeigen wieder einmal, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu Ayyildiz: … Weiterlesen

Abschiebungen verhindern, Menschenrechte sichern

Abschiebungen nach Afghanistan sollen verhindert werden. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem dringlichen Antrag. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, sieht dringenden Handlungsbedarf in den Kommunen. „Während Bundes- und Landespolitik die Flüchtlings- und Asylpolitik verschärfen und sich damit … Weiterlesen

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt … Weiterlesen

Die Spaltung der Stadt hat unter dieser Regierung immer weiter zugenommen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats, Herrn Stadtrat Stefan Majer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Schenk! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen