Schlagwort-Archive: Geflüchtete

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Die Spaltung der Stadt hat unter dieser Regierung immer weiter zugenommen

Publiziert am 26. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats, Herrn Stadtrat Stefan Majer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Schenk! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Publiziert am 23. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen →

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Publiziert am 16. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen →

Aufruf zur Demo am Flughafen: Sammelabschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Publiziert am 14. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am heutigen Mittwoch, dem 14. Dezember soll vom Flughafen Frankfurt aus eine erste Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Etwa 50 Personen sollen mit einem Charter-Flug nach Kabul abgeschoben werden. Zugleich warnt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite deutsche Reisende dringend vor … Weiterlesen →

Abschiebungen stoppen! Bleiberecht für alle! – Demo am 10. Dezember

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfang Oktober 2016 unterschrieben die Europäische Union und die afghanische Regierung ein Rücknahmeübereinkommen, durch das die Rückkehr von Geflüchteten aus Afghanistan vereinfacht werden soll. Auf dem Bundesparteitag forderte die CDU zuletzt nachdrücklich, abgelehnte Asylbewerber*innen aus Afghanistan schneller abzuschieben. Damit wird … Weiterlesen →

Die Ausländerbehörde, eine dysfunktionale Behörde?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 196: Die Frankfurter Ausländerbehörde ist immer wieder in der Kritik, weil Menschen die Behörde nicht erreichen können. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen →

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Wenn man international sein will, dann muss man auch international Verantwortung übernehmen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 11: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Astrid Buchheim, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir von DIE … Weiterlesen →

Engagement gegen Krieg, nötiger mehr denn je

Publiziert am 31. August 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September konstatiert Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dass über 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges die bewaffneten Konflikte ihren traurigen Höhepunkt erreicht haben. „Krieg ist überall auf der Welt zum … Weiterlesen →