Schlagwort-Archive: Haushalt

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen →

Die Versorgung der Stadt darf nicht weiter in den Händen kapitalistischer Privatunternehmer liegen

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bitte! … Weiterlesen →

Die Volleinhausung ist finanzierbar!

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsmittel einzustellen, um die Einhausung der A 661 auf einer Länge von 1.800 Metern und die Installation von Filteranlagen zu gewährleisten. Die … Weiterlesen →

Gewinne müssen allen nutzen

Publiziert am 10. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen →

Armut in einer reichen Stadt

Publiziert am 12. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung stellt Frankfurt, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Armutszeugnis aus“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die neue Studie der Stiftung zu Kinderarmut. Nach Offenbach, Wiesbaden und Kassel hat Frankfurt … Weiterlesen →

Angestellte sind keine Spar-Masse

Publiziert am 31. August 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschließen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen →

„Kurs halten“ in die falsche Richtung

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 7: Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf ein paar Punkte eingehe, würde … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven, aber mit Hintertürchen

Publiziert am 4. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD, Grüne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortführen. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gesprächen erkennbar eine zentrale Rolle. Für Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen →