Schlagwort-Archive: Investitionen

Gewerbesteuer-Plus für soziale Investitionen verwenden

Publiziert am 21. Dezember 2023 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt verzeichnet in diesem Jahr Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro. Im laufenden Jahr fallen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 2,8 Milliarden Euro deutlich höher aus als erwartet. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Keine Verkehrswende mit maroder Infrastruktur möglich: Investitionen in Bestand statt Autobahnirrsinn

Publiziert am 12. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Durch die Sperrung der Omegabrücke und die darauffolgende Einstellung der S-Bahnlinien S1 und S2 bzw. den Entfall der Haltestellen Nied und Griesheim ohne adäquaten Ersatz, können chaotische Zustände und zurecht wütende Anwohner*innen erwartet werden. Dazu Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der … Weiterlesen →

Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal

Publiziert am 22. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin für die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurück: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen →

ABG Holding investiert am Bedarf vorbei

Publiziert am 17. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding will bis 2026 etwa 4.900 Wohnungen fertigstellen. Geplant sind Investitionen von mehr als 2 Milliarden Euro. Trotz Pandemie wurden in 2020 73,8 Millionen Euro Konzernüberschuss erwirtschaftet. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Wohnungspolitische Regulierungen verschärfen

Publiziert am 11. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Verband Haus und Grund fürchtet in seiner aktuellen Studie um die Investitionsbereitschaft im Wohnungsbau. Als Grund wird die zunehmende Regulierung des Wohnungsmarktes genannt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist ein Trugschluss, zu … Weiterlesen →

Wer jetzt Kürzungen vornimmt, handelt fahrlässig

Publiziert am 24. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Kämmerer Uwe Becker (CDU) kündigt an, 145 Millionen Euro in allen Bereich zu kürzen. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Becker will als Kürzungskämmerer in die heiße Wahlkampfphase gehen. Aber das ist der falsche … Weiterlesen →

„Schwarze Null“-Fetisch entsorgen

Publiziert am 27. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Helge Braun hat ausgesprochen, was ohnehin alle wissen. Eine weltweite Pandemie mit hohen Kosten für den Gesundheitsschutz, der weitgehenden Einschränkungen für das Wirtschaftsleben und nicht absehbaren Folgekosten, kann nicht bedeuten: Weiter so und stoisch an der Investitionsbremse festhalten. Auch in … Weiterlesen →

DIE LINKE. im Römer fordert Schutzschirm für die Menschen und eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krise

Publiziert am 31. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Folgen der Coronavirus-Pandemie werden ein Loch in den Haushalt der Stadt Frankfurt reißen, vor allem weil in den kommenden Monaten mit weniger Steuereinnahmen zu rechnen ist.  Besonders bei der Gewerbesteuer, dem größten Einnahme-Posten im Frankfurter Etat, wird es spürbare … Weiterlesen →

Solidarität und Sicherheit für Alle. Schutzschirm für die Menschen in der Krise – so wichtig, wie nie zuvor.

Publiziert am 25. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Wir stehen auch als Stadt Frankfurt vor der Herausforderung, die Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen und alles dafür zu tun, den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und all diejenigen explizit zu unterstützen, die gesundheitlich, finanziell und persönlich besonders getroffen werden und sich … Weiterlesen →

2 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen müssen für Investitionen verwendet werden

Publiziert am 13. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Gewinnsteuer. Die Profite der Unternehmen in Frankfurt sprudeln also geradezu. Es an der Zeit, dass … Weiterlesen →