Schlagwort-Archive: Koalition

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Publiziert am 4. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen →

Gesundheitskioske für Frankfurt

Publiziert am 14. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat trifft sämtliche Vorbereitungen zur Einrichtung von Gesundheitskiosken in mehreren Stadtteilen, damit diese nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune“ (GVSG) auf Bundesebene … Weiterlesen →

Druck von Links – Magistrat beschließt gebührenfreies Krippenjahr

Publiziert am 3. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Ab dem 1. Mai 2023 müssen Eltern in Frankfurt keine Gebühren für das letzte Krippenjahr bezahlen. Eigentlich sollte dies laut Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt schon ab dem 1. August 2022 gelten. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen →

Verschleppung des kostenlosen Krippenjahres bezeichnend für Koalition

Publiziert am 17. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Laut Koalitionsvertrag haben sich Grüne, SPD, FDP und Volt darauf geeinigt, dass das letzte Jahr in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab dem 1. August 2022 kostenlos sein soll und ein weiteres kostenloses Betreuungsjahr im Laufe der Wahlperiode … Weiterlesen →

Kostenloses letzte Betreuungsjahr für U3 muss kommen

Publiziert am 14. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 14. Plenarsitzung am 14. Juli 2022   Vielen Dank, ich freue mich, dass ich sprechen darf, auch wenn keine Magistratsvorlage vorliegt. Das ist der Skandal, dass keine Magistratsvorlage vorliegt, wie versprochen wurde. Wir haben in der letzten … Weiterlesen →

Familien finanziell schnell und direkt entlasten

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 13. Plenarsitzung am 9. Juni 2022   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren!   Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass das letzte Jahr der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab 1. August dieses Jahres kostenlos … Weiterlesen →

Soziale Sicherheit muss im Mittelpunkt stehen – dafür sorgt DIE LINKE.

Publiziert am 9. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Busch, Sie haben gesagt: „das Machbare machen“. Das ist also das wenig ambitionierte Programm … Weiterlesen →

Veranstaltung: Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt

Publiziert am 7. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Göpferts Gäste „Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt“ Seit mehr als einem halben Jahr wird Frankfurt am Main, die fünftgrößte deutsche Stadt, von einer neuen politischen Koalition aus Grünen, SPD, FDP und … Weiterlesen →

Kostenfreie letzte Krippenjahr

Publiziert am 2. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 19. Plenarsitzung am 2. Februar 2022   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Das Verhalten der Koalition und des Magistrats in Bezug auf das im Koalitionsvertrag angekündigte kostenfreie letzte Krippenjahr ist ein Paradebeispiel dafür, … Weiterlesen →

Natürlich unterstützt Die Linke eine Transparenzsatzung für die Stadt; aber nicht mit den geplanten Mängeln!

Publiziert am 9. Dezember 2021 von DIE LINKE. im Römer

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021 Rede zu NR 193 (Koa) Transparenzsatzung   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, zunächst muss ich erst einmal der Koalition und den federführenden Grünen eine Rüge erteilen. Die „Transparenzsatzung“ ist nicht das erste Mal … Weiterlesen →