Schlagwort-Archive: Koalition

Chaotische Koalitionsfindung findet seine Fortsetzung

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Volt wechselt den Dezernenten für Digitalisierung und die Koordinierungs- und Stabstelle Bürgerbeteiligung und Europa aus noch bevor er ins Amt gewählt wurde. Statt Lennard Everwien soll Eileen O´Sullivan die Position übernehmen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Last-Minute-Taktik der Koalition

Publiziert am 28. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen →

Rücktritt zu Löwenstein: Prinzenopfer reicht nicht aus

Publiziert am 29. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert den Rücktritt von CDU-Fraktionsvorsitzendem Michael zu Löwenstein: „Symbolische Personalpolitik reicht nicht aus. Was Frankfurt braucht, ist einen Politikwechsel statt weiterhin politischen Stillstand. Da hilft es nicht, bei langjährigen Regierungsparteien einfach … Weiterlesen →

Wohnen in Frankfurter Notunterkunft macht krank

Publiziert am 27. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien ein Artikel über die Zustände in einer städtischen Notunterkunft. Eine sechs-köpfige Familie lebt auf 32 Quadratmetern. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ergänzt die Darstellungen der Zeitung: „In dem Artikel … Weiterlesen →

Frankfurter Regierungskoalition ist am Ende

Publiziert am 15. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Diese Koalition ist am Ende“, stellt Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fest. „Wer nicht in der Lage ist, die Zukunft Frankfurts als Römerkoalition gemeinsam auf den Weg zu bringen, sollte als letzten Akt der Gemeinsamkeit das … Weiterlesen →

Koalition: Weihnachtsgeschenke reichen nicht

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Halbzeitbilanz der Frankfurter Koalition aus CDU, SPD und Grünen: „Obwohl die Stadt durch die Gewerbesteuer so viel Geld einnimmt wie noch nie, lassen grundlegende Verbesserungen auf sich warten.“ … Weiterlesen →

Gestaltungsbeirat und Rekonstruktionen statt bezahlbaren Mieten?

Publiziert am 2. Oktober 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die Neue Altstadt zeigt, dass ein Gestaltungsbeirat die Probleme auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt nicht lösen wird, denn in der Neuen Altstadt ist keine einzige bezahlbare Wohnung entstanden!“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einen … Weiterlesen →

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschüss, vielen Dank! Als Nächstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen →

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen →