Schlagwort-Archive: Koalitionsvertrag

Schwarz-roter Koalitionsvertrag ist wohnungspolitisch eine Nullnummer

Publiziert am 9. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Im Dezember 2023 wurde der 184-seitige Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung aus CDU und SPD vorgestellt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von 180 Seiten Koalitionsvertrag sind lediglich sechs Seiten dem Thema Wohnen gewidmet. … Weiterlesen →

Doch keine kostenfreie Betreuung von Zweijährigen

Publiziert am 11. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat die Vorlage zur kostenfreien Betreuung von Zweijährigen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege zurückgestellt. Demnach wird die Stadtverordnetenversammlung nicht vor den Sommerferien darüber abstimmen können. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Teurer Fehlstart für Frankfurt

Publiziert am 21. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die neue Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und Volt haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Dominike Pauli und Michael Müller, sowie der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Frankfurt, Axel Gerntke: „Viele Menschen … Weiterlesen →

Tariflohn: Setzt der Magistrat den Koalitionsvertrag um?

Publiziert am 10. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Alle Unternehmen, an denen die Stadt Frankfurt beteiligt ist, sollen tarifgebundene Gehälter zahlen. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem Antrag (NR 400/2017), worüber am 13. November im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit abgestimmt wird. „Dabei stehen wir … Weiterlesen →

Tariflohn: DIE LINKE erinnert an Koalitionsvertrag

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Alle Unternehmen, an denen die Stadt Frankfurt beteiligt ist, sollen tarifgebundene Gehälter zahlen. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem aktuellen Antrag. „Dabei stehen wir mit unserer Forderung nicht alleine da. Die SPD hat sich als Oppositionspartei jahrelang für … Weiterlesen →

Tarifgerechte Bezahlung in allen Betrieben und Beteiligungen der Stadt Frankfurt

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: In allen 100 prozentigen Beteiligungsgesellschaften umgehend die Bindung an einen branchenüblichen Tarif einzuführen. In allen anderen Betrieben mit städtischer Beteiligung, Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, … Weiterlesen →

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen →

Nächster Streit der Römerkoalition

Publiziert am 24. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Nachdem sich die Koalition aus CDU, SPD und Grünen öffentlich über die Frage, was für eine Gesamtschule in Niederrad eröffnet werden soll, gestritten hat, gibt es den nächsten Konflikt innerhalb des Magistrats. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) plädiert dafür, höhere und … Weiterlesen →

Ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen

Publiziert am 27. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Hessens grüner Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat am 27. September 2016 ein Lärmobergrenzenkonzept vorgestellt. Aus Sicht der Betroffenen ist das Konzept völlig unzureichend. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert, dass der Wirtschaftsminister weiterhin an den bisher … Weiterlesen →

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →