Schlagwort-Archive: Mobilität

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen

Kommunaler Bewegung anschließen – Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren

Die Initiative Freiheitsfonds begleicht mit Spenden die Strafen von Menschen, die wegen Fahrens ohne Fahrschein im Gefängnis sitzen. Anlässlich des für den 6. August erneut ausgerufenen „Freedom Day“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach: „Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die Initiative des Freiheitsfonds. … Weiterlesen

Machbarkeitsstudie RTO – alle Varianten prüfen

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Empörung ist groß! Dabei ist eigentlich bisher gar nicht so viel passiert. Der RMV hat einen Zwischenstand einer Machbarkeitsstudie präsentiert, die erst einmal … Weiterlesen

Es braucht weitergehende Maßnahmen, um die Klimaziele zu erreichen

Rede während der 31. Plenarsitzung am 2. Mai 2024   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleg:innen!   Fangen wir erst mal ein bisschen akademisch an. Ich habe hier heute Abend sehr, sehr oft das Wort „gemeinsam“ gehört. Das ist ein … Weiterlesen

„Wir fahren zusammen“ – Für eine soziale und ökologische Verkehrswende

Rede während der 29. Plenarsitzung am 29. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   „Wir fahren zusammen“, unter diesem Motto fand heute eine Ãœbergabe von 150.000 Unterschriften statt, symbolisch auch hier vor dem … Weiterlesen

Politik muss soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und Geschlechtergerechtigkeit miteinander verbinden

Rede während der 29. Plenarsitzung am 29. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleg:innen!   Ich werde jetzt nicht über die Diskriminierung junger Mütter sprechen oder das deutsche Mutterbild oder die Vereinbarkeitsprobleme von … Weiterlesen

Guter und verlässlicher ÖPNV nur mit guten Arbeitsbedingungen

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsitzende, werte Kolleg:innen! In Frankfurt fährt die VGF, wie wir es soeben gehört haben, gerade einen ehrlichen, das heißt einen ausgedünnten, einen leistungseingeschränkten … Weiterlesen

SPD in Stadt, Land und Bund: Rückgratlose Verkehrspolitik

Die Äußerung des neuen hessischen Verkehrsministers, Kaweh Mansoori, die Ausbaupläne der A5 nachträglich für die Planungsbeschleunigung priorisieren zu wollen, kommentiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die 180 Grad Wende Kaweh Mansoori‘s vom Wahlkämpfer an der … Weiterlesen

Dem Vorbild der Landeshauptstadt folgen – Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren

Während das Fahren ohne Fahrschein in Frankfurt eine Straftat bleibt und die Stadt keine Pionierin der Entkriminalisierung wird, fasst die Stadt Wiesbaden hingegen einen wegweisenden Beschluss. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Angesichts des mangelnden … Weiterlesen

Sozialökologische Verkehrswende

Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleg:innen!   Es ist wieder heiße Wahlkampfzeit in Frankfurt. Nachdem nun Uwe Becker nicht mehr die ganze Zeit auf Dinge zeigt, machen andere Vertreter:innen der CDU mit zwielichtigen Positionen … Weiterlesen