Schlagwort-Archive: Ortsbeirat 5

Verlegung der Tagesordnungspunkte „Mitteilungen der Kinderbeauftragten“ und „Mitteilungen des Seniorenbeirats“ direkt in den Anschluss an die Bürgerfragestunde vor die erste Sitzungspause

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: In Zukunft werden in den Sitzungen des Ortsbeirats die Tagesordnungspunkte „Mitteilung der Kinderbeauftragten“ und „Mitteilung des Seniorenbeirats“ direkt nach der Bürgerfragestunde behandelt. Die Sitzungspause, die bisher nach der Bürgerfragestunde üblich war, findet im Anschluss daran … Weiterlesen →

Unterstützung des Antrags der Stadt Offenbach für eine Ergänzung der Betriebsgenehmigung am Frankfurter Flughafen in der Fluglärmkommission

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der kommenden Sitzung der Fluglärmkommission (FLK) den dort eingebrachten Antrag der Stadt Offenbach mit dem Ziel einer Ergänzung zur Betriebsgenehmigung am Frankfurter Flughafen zu unterstützen und zu befürworten. Begründung: Durch … Weiterlesen →

Anbringung von Bannern zur öffentlichen Bekundung der Absicht, die Flugbewegungen in den Nachtrandstunden zu reduzieren

Publiziert am 9. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Ziel der Koalitionsvereinbarung, sich gemeinsam für die Reduzierung der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden zwischen 22.00 und 23.00 Uhr sowie zwischen 05.00 und 06.00 Uhr einzusetzen, öffentlich … Weiterlesen →

Als Schritt zur Umsetzung des Punktes „Flughafen“ im Koalitionsvertrag tritt Frankfurt der Initiative „Zukunft Rhein-Main“ bei

Publiziert am 9. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Als Schritt zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zum Flughafen beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat, alle notwendigen Schritte für den Beitritt von Frankfurt zur Initiative „Zukunft Rhein-Main“ zu unternehmen, um sich mit den … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für die Mitglieder der Frankfurter Ortsbeiräte

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Dazu ist den Mitgliedern der Ortsbeiräte die kostenfreie Nutzung des ÖPNV im Stadtgebiet Frankfurts zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. Begründung: Die … Weiterlesen →

Abschaffung der jährlichen zentralen Bürgerversammlung zugunsten von Bürgerversammlungen in den Stadtteilen

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf die derzeitige Praxis der jährlichen zentralen Bürgerversammlung wird zukünftig verzichtet und die frei werdenden Mittel werden den Ortsbeiräten für die Durchführung von Bürgerversammlungen in den Stadtteilen zu Verfügung gestellt. Begründung: … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Erhöhung der Mittel für die Ortsbeiträte

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich in folgender Weise für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen: Die Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte sind zurückzunehmen und wieder auf 1.- Euro pro Einwohner jährlich … Weiterlesen →

Rechtssichere und nachhaltige Maßnahmen zur Minderung des Fluglärms im Frankfurter Süden

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, sich in der Hauptversammlung der Fraport AG, im Aufsichtsrats der Fraport AG, in der Fluglärmkommission des Flughafens Frankfurt, im Forum Flughafen & Region, im Expertengremium des … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen an den Magistrat bezüglich der Sanierung der Gruneliusschule

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge zu folgenden Fragen Auskunft geben: Welche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sind an der Gruneliusschule insgesamt beabsichtigt, wie ist der aktuelle Stand der Planungen?  Ist bei den geplanten Maßnahmen berücksichtigt, dass in der Turnhalle … Weiterlesen →

Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 ersucht den Magistrat um detaillierte Auskunft, welche Schritte er veranlasst hat, um seiner Stellungnahme ST 917 vom 14.07.2014 („Der Magistrat setzt sich für eine Reduzierung der Fluglärmbelastung zwischen 22 und 6 Uhr ein.“) angemessene Maßnahmen folgen … Weiterlesen →