Schlagwort-Archive: Soziale Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit und bezahlbarer Wohnraum Fehlanzeige – Kommunen schauen in die Röhre

Publiziert am 10. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des gestern vorgestellten Koalitionsvertrag der Parteien CDU/CSU und SPD auf Bundesebene äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer kritisch: „Auf soziale Fragen und Herausforderungen, wie explodierende Mieten und Preise, ein immer weiter bröckelnder gesellschaftlicher Zusammenhalt … Weiterlesen →

Links wirkt: Kämmerer rudert zurück – Doch kein Doppelhaushalt

Publiziert am 8. April 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff (Grüne) hat mitgeteilt, doch keinen Doppelhaushalt für 2026/2027 zu beschließen. Die Etats für beide Jahre werden nun doch getrennt behandelt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Linke … Weiterlesen →

Stadtteil-Kantine für Bornheim

Publiziert am 31. März 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt eröffnet und betreibt in Zusammenarbeit mit ehrenamtlich Aktiven eine öffentliche Küche für Alle in Bornheim. Ziel ist es gesundes Essen mit einem hohen Bio-Anteil und regional produzierten Lebensmitteln anzubieten. Auf der Speisekarte wird … Weiterlesen →

KNUT zuschlagsfrei

Publiziert am 31. März 2025 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert umgehend zu veranlassen, für die Nutzung des On-Demand-Angebots KNUT auf die Erhebung von Preisen über eine reguläre ÖPNV-Fahrkarte hinaus zu verzichten, zunächst sofern die Fahrten die Buslinien 28, 29, 39 und 63 … Weiterlesen →

KNUT für alle zuschlagsfrei

Publiziert am 31. März 2025 von DIE LINKE. im Römer

Wer im Frankfurter Norden nachts den ÖPNV nutzen möchte, ist auf den Rufbus KNUT angewiesen. Dieser ersetzt mehrere Buslinien und gewährleistet so für viele Menschen den Zugang zu öffentlicher Mobilität. Aber: zusätzlich zu einem normalen ÖPNV-Ticket kostet die Fahrt mit … Weiterlesen →

Die Drogenhilfe im Bahnhofsviertel braucht mehr Geld

Publiziert am 11. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Drogenhilfe im Frankfurter Bahnhofsviertel soll im Haushalt 2024/25 die Mittel gekürzt werden. Es fehlen rund 2,7 Millionen Euro, laut Einschätzungen der Träger. Die Aidshilfe Frankfurt und der Verein Integrative Drogenhilfe haben eine gemeinsame Presseerklärung veröffentlicht, die die Kürzungen anprangert … Weiterlesen →

Haushaltsberatungen: DIE LINKE. im Römer legt soziales Entlastungspaket vor

Publiziert am 19. Juni 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen und der Einbringung zusätzlicher Etatanträge durch die Fraktionen, erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit unseren Etatanträgen (DIE LINKE. Etatanträge 2023) präsentieren wir einen sozialen Gegenentwurf zum Haushalt der … Weiterlesen →

Preiserhöhungen zurücknehmen, Frankfurt-Pass-Berechtigte nicht weiter belasten

Publiziert am 19. Juni 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der RMV-Aufsichtsrat hat vergangene Woche eine Tariferhöhung von durchschnittlich 8,2 Prozent beschlossen. Dazu die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Daniela Mehler-Würzbach: „Diese Preiserhöhung ist völlig inakzeptabel und darf nicht unwidersprochen bleiben. Die RMV-Tarife sind ohnehin schon viel … Weiterlesen →

Koalitionsklausur stimmt auf Kürzungen ein

Publiziert am 13. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Wochenende hat sich die Römerkoalition auf Klausur begeben. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Regierungsfraktionen im Römer wollen bis zum Haushalt 2023 viele Projekte und Maßnahmen neu priorisieren und einen … Weiterlesen →

Soziale Sicherheit muss im Mittelpunkt stehen – dafür sorgt DIE LINKE.

Publiziert am 9. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Busch, Sie haben gesagt: „das Machbare machen“. Das ist also das wenig ambitionierte Programm … Weiterlesen →