Schlagwort-Archive: Soziale Gerechtigkeit

Gute Löhne für alle in Frankfurt am Main, damit wir besser aus der Krise kommen

„Der 1. Mai ist auch für uns Linke ein wichtiger Tag, denn der Einsatz für höhere Löhne, für gute Arbeitsbedingungen und für Arbeitnehmer*innenrechte ist wichtiger denn je. Gleiches gilt für unseren Einsatz für eine umfassende Tarifbindung für alle Beschäftigten und unser … Weiterlesen

Solidarität und Sicherheit für Alle. Schutzschirm für die Menschen in der Krise – so wichtig, wie nie zuvor.

„Wir stehen auch als Stadt Frankfurt vor der Herausforderung, die Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen und alles dafür zu tun, den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und all diejenigen explizit zu unterstützen, die gesundheitlich, finanziell und persönlich besonders getroffen werden und sich … Weiterlesen

Links wirkt: Steuerhinterziehung wirksamer begrenzen

Die Römerkoalition will prüfen lassen, ob zusätzliche Stellen für die steuerliche Betriebsprüfung geschaffen werden können. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Was wir als LINKE seit vielen Jahren fordern, kommt wohl endlich. Frankfurt will den … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis für Frankfurt

„In Frankfurt lebt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen müssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und Bemühungen der Politik“, … Weiterlesen

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten Kürzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen

Bettensteuer sozial gerecht ausgestalten

„Der Beschluss des Magistrats, eine pauschale Tourismusabgabe in Höhe von 2 Euro zu verlangen, ist nicht sozial ausgewogen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Es sei nicht nachvollziehbar, dass für eine Übernachtung im 5-Sterne-Hotel und eine Übernachtung … Weiterlesen

Armes reiches Frankfurt

Diskussion zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt Gemeinsam mit über 30 Teilnehmer*innen diskutierte Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, in Rödelheim über den Haushalt der Stadt Frankfurt. Müller kritisierte die Sparhaltung der Römer-Koalition, die am Dogma der … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN über den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien für das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen